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Demokratie (griechisch für "Herrschaft des Volkes") ist eine Staatsform, in der die Macht vom Volk ausgeht, sei es direkt durch Abstimmungen oder indirekt durch gewählte Vertreter
. Sie gilt als eine der erfolgreichsten und menschlichsten Regierungsformen, die auf Freiheit, Gleichheit und dem Schutz von Minderheiten basiert. 
Hier ist ein Überblick, basierend auf aktuellen Entwicklungen bis 2026:
Grundpfeiler der Demokratie

Volkssouveränität: Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus.
Freie und faire Wahlen: Regelmäßige Wahlen ermöglichen den Wechsel der Regierung.
Rechtsstaatlichkeit: Alle Bürger und der Staat selbst sind an Gesetze gebunden.
Gewaltenteilung: Aufteilung in Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Ausführung) und Judikative (Rechtsprechung) zur Verhinderung von Machtmissbrauch.
Grundrechte & Meinungsfreiheit: Schutz der individuellen Freiheit und Pluralismus (Vielfalt der Meinungen). 

Arten der Demokratie

Repräsentative Demokratie (z.B. Deutschland): Bürger wählen Abgeordnete, die Entscheidungen im Parlament treffen.
Direkte Demokratie (z.B. Schweiz): Bürger entscheiden bei Sachfragen direkt durch Volksabstimmungen.
Parlamentarische Demokratie: Die Regierung ist abhängig vom Vertrauen des Parlaments. 

Aktuelle Herausforderungen & Entwicklung (Stand 2026)

Bedrohung durch Extremismus: Laut Umfragen sorgt sich eine Mehrheit der Bürger (53%) um die Stabilität der Demokratie durch extreme politische Kräfte.
Vertrauensverlust: Anfang 2026 wird ein gesunkenes Vertrauen in politische Institutionen, insbesondere den Bundeskanzler und Parteien, beobachtet.
Wehrhafte Demokratie: Das Grundgesetz bietet Instrumente, um Verfassungsfeinde zu bekämpfen.
Modernisierungsbedarf: Reformen in den Bereichen Digitalisierung, Wirtschaft und soziale Sicherung werden gefordert, um die Leistungsfähigkeit der Demokratie zu unterstreichen. 

In Deutschland ist die parlamentarische Demokratie fest im Grundgesetz verankert (Art. 20 GG) und wird durch das Bundesverfassungsgericht als unabhängigem Kontrolleur geschützt. 

01.02.2026 HITLER war linksradikal | Belegt durch seine Rede am 10.12.1940

In seiner Rede am 10.12.1940 machte Hitler deutlich, dass er radikal linke Positionen vertritt.

Da seine sozialistischen Gedanken häufig nur im historischen Kontext zu verstehen sind, ordne ich hier einige seiner Aussagen für den Zuschauer wissenschaftlich ein.

10.12.2025 Inneres — Kleine Anfrage — hib 690/2025 - Verwendung des Ausdrucks

                   „unsere Demokratie“

Berlin: (hib/STO) „Mögliche Verwendung des Ausdrucks ,unsere Demokratie' als Parole durch die Bundesregierung“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/3006). Darin führt die Fraktion aus, dass „Vertreter der Bundesregierung in ihren Reden und Verlautbarungen zunehmend die mögliche Parole ,unsere Demokratie'“ bemühten. So habe im März 2023 die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) „die mögliche Parole ,unsere Demokratie' in ihrer Bundestagsrede zum sogenannten Demokratiefördergesetz“ fünfmal verwendet.

Auch der amtierende Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, (CSU) habe sich „dieser möglichen Parole“ bereits vor dem Bundestag bedient, schreibt die Fraktion weiter. Wissen will sie unter anderem, wie die Bundesregierung die Begriffe „Demokratie“ und „unsere Demokratie“ für sich genommen und in Abgrenzung voneinander definiert. Die Antwort der Bundesregierung vom 16.12.2025: (21/3287).

Blitzkrieg mit dem Bus

Es ist ein besonders plakatives Beispiel dafür, wie dysfunktional der Staat unter "Unserer Demokratie"™ mittlerweile geworden ist: Zweimal hat die Polizei den sogenannten "Adenauer SRP+" Bus schon aus dem Verkehr gezogen und immer noch ist das Ding unterwegs und beschallt linksextremistische Demonstrationen überall in Deutschland. Die Beamten können sich auf den Kopf stellen, wenn "Aktivisten" mit Parteibuch, die sich über die letzten Jahre in den Behörden festgesetzt haben, dagegen arbeiten. Aber so ist das eben, wenn zwei Drittel der Bevölkerung kopfnickend vor der Tagesschau sitzen und sich Abend für Abend die Taschen voll hauen lassen. Hier mein kleiner Beitrag zu der ganzen Chose, die nur ein kleines weiteres Symptom dafür ist, was alles falsch läuft.

27.06.2026 50.000 Aktivisten gegen die AfD:

                Erst den Parteitag blockieren – dann den Landtag stürmen?

50.000 Aktivisten gegen den AfD Parteitag in Erfurt: Wird es zu den angekündigten Massenblockaden kommen? Und warum sieht die Staatsanwaltschaft bislang keinen Anlass für Ermittlungen?

Noch brisanter: In einem anonym veröffentlichten Schreiben auf der von Linksextremisten genutzten Plattform Indymedia wird für den Fall eines AfD Wahlsiegs in Sachsen-Anhalt eine Stürmung des Landtags angekündigt. In diesem Video analysieren wir die aktuellen Entwicklungen rund um den AfD-Bundesparteitag, die angekündigten Proteste in Erfurt sowie die politische und rechtliche Debatte um Blockaden und mögliche Aufrufe zu Straftaten.

▶️ Die angekündigten Massenblockaden gegen den AfD-Parteitag

▶️ Warum die Staatsanwaltschaft bislang keine Ermittlungen aufgenommen hat

▶️ Die Ankündigung einer Landtagsstürmung in Sachsen-Anhalt und ihre Hintergründe

▶️ Die Reaktionen aus Politik und Öffentlichkeit

▶️ Welche Folgen diese Entwicklungen für Demokratie und Rechtsstaat haben könnten

26.06.2026 „Unsere Demokratie“

                oder Wie die AfD von der Dummheit der etablierten Parteien profitiert

Die Redewendung von „Unserer Demokratie“, die von diversen Politkern der etablierten Parteien genutzt wird, bedarf einer genaueren Analyse. Was ist mit dieser Redewendung genau gemeint? Ist „unsere Demokratie“ die Demokratie im eigentlichen Sinne des Begriffs – also eine Volksherrschaft, die so auch im Grundgesetz normiert ist? Oder ist es, wie manche Kritiker behaupten, eine verkürzte Demokratie, auf die die (etablierten) Parteien Besitzansprüche geltend machen – also mithin eine Parteiendemokratie?

25.06.2026 AfD-Parteitag in Erfurt:

                Polizei warnt vor Eskalation durch Linksextremisten

Vor dem Bundesparteitag der AfD in Erfurt rechnen die Sicherheitsbehörden mit einer der größten Polizeilagen des Jahres. Nach internen Lageeinschätzungen werden mehr als 50.000 Gegendemonstranten sowie bis zu 2.500 gewaltbereite Linksextremisten erwartet. Die Polizei warnt vor Blockaden, Angriffen auf Einsatzkräfte und einer möglichen Eskalation rund um das Veranstaltungsgelände. Parallel dazu sorgt ein privat finanziertes Gutachten für Diskussionen, das ein Verbot der AfD begründen soll. Während Befürworter darin einen Beitrag zur verfassungsrechtlichen Debatte sehen, kritisieren Gegner den politischen Umgang mit der größten Oppositionspartei und warnen vor einer Einschränkung des demokratischen Wettbewerbs.

25.06.2026 Linke Aktivisten präsentieren AfD Gutachten!

                Beginnt jetzt die wirkliche Verbotsoffensive?

Linke Aktivisten und mehrere NGOs haben ein neues Gutachten zur AfD vorgestellt – mit einem klaren Ergebnis: Ein Parteiverbot sei rechtlich möglich und politisch erstrebenswert.

Unterstützt wird das Projekt unter anderem von Campact, der Gesellschaft für Freiheitsrechte und dem Blog Volksverpetzer. Doch handelt es sich um eine neutrale juristische Analyse oder um den Auftakt einer breit angelegten politischen Verbotskampagne? Welche Argumente führen die Autoren an? Welche Rolle spielen Themen wie ein mögliches Kopftuchverbot, die freiheitlich-demokratische Grundordnung und frühere Parteiverbotsverfahren? In diesem Video analysieren wir die Hintergründe des neuen AfD-Gutachtens, die beteiligten Organisationen, die juristischen Argumente und die politischen Folgen, die sich daraus ergeben könnten.

▶️ Was steht konkret im Gutachten?

▶️ Wer finanziert und unterstützt die Initiative?

▶️ Beginnt jetzt die wirkliche Verbotsoffensive gegen die AfD?

Handelt es sich wirklich um ein neutrales, wissenschaftliches Gutachten oder doch eher von linken NGOs in Auftrag gegebenes Pamphlet?

25.06.2026 Maske gefallen!

                Die Linke ruft OFFEN zu Blockaden gegen den AfD-Parteitag!

Die Linke und das Bündnis „Widersetzen“ rufen ganz offen dazu auf, den AfD-Bundesparteitag in Erfurt mit Massenblockaden zu verhindern. Bundestagsabgeordnete beteiligen sich an diesem Spiel – das ist kein Protest mehr, das ist der Versuch, eine legale Partei mit Gewalt an der Ausübung ihrer demokratischen Rechte zu hindern. In diesem Video spreche ich Klartext: Wer eine gewählte Partei mit Blockaden und Zehntausenden auf der Straße mundtot machen will, der spuckt nicht nur der AfD, sondern dem gesamten demokratischen System ins Gesicht. Das ist die blanke Verzweiflung der Linken, die merken, dass ihnen die Macht entgleitet. Die Entmenschlichung des politischen Gegners hat ein neues Level erreicht. Für sie ist die AfD kein demokratischer Mitbewerber mehr – sondern etwas, das „verhindert“ werden muss. Mit welchem Recht eigentlich?

22.06.2026 Wir haben die Antifa konfrontiert und das ist passiert

Die Antifa hat vor dem Büro von Apollo News demonstriert, mit dem Ziel, die Redakteure einzuschüchtern und zu vertreiben. Auch Nius stand im Zentrum der Kampagne. Deswegen haben Max Mannhart und Julian Reichelt die Antifa-Demonstration besucht – mit brisanten Ergebnissen.

21.06.2026 Lizenz zum Spitzeln: Der Kampf gegen „Rechts“ wird immer wirrer

Das Land Niedersachsen finanziert mit Millionen einen „Ambulanten Justizsozialdienst“, der nun ein Glossar veröffentlicht hat, das tief blicken lässt. Von CDU-Wählern bis hin zu kritischen Medien wie Tichys Einblick – für die staatliche „Aussteigerhilfe Rechts“ scheint alles verdächtig, was nicht der linken Norm entspricht. Sogar harmlose Emojis und biologische Fakten werden zur „rechten Dog Whistle“ umerklärt. Maximilian Tichy analysiert in dieser Lage der Nation, warum dieser Bruch des staatlichen Neutralitätsgebots eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt und wie Institutionen wie Bibliotheken zunehmend ideologisch unter Druck gesetzt werden.

13.06.2026 Im Podcast aufgeflogen: Wie die SPD die AfD jetzt spalten will

Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) fordert eine Abkehr von der strikten AfD-Brandmauer hin zu flexiblen „roten Linien“. Statt eines riskanten Parteiverbots schlägt er vor, radikalen Einzelpersonen wie Björn Höcke das passive Wahlrecht nach Artikel 18 Grundgesetz zu entziehen. Das Ziel: Eine gezielte politische Entradikalisierung der Partei, ohne Millionen von Wählern kollektiv zu kriminalisieren.

13.06.2026 Neutraler Staat?

                Innenminister begrüßt Proteste gegen den AfD Parteitag!

Neutraler Staat oder politische Einmischung? Thüringens Innenminister Georg Maier begrüßt die Proteste gegen den AfD-Parteitag in Erfurt – und sorgt damit für eine hitzige Debatte. Doch darf ein Innenminister überhaupt Partei ergreifen, wenn es um die größte Oppositionspartei des Landes geht? In diesem Video analysieren wir die Aussagen des Innenministers sowie die Äußerungen der Aktivistin Lena Raupach vom Bündnis „Widersetzen“, die im MDR offen ankündigte, den AfD-Parteitag mit zivilem Ungehorsam und Massenblockaden stören zu wollen.

Verliert der Staat seine politische Neutralität?

Werden Proteste gegen die Opposition staatlich legitimiert?

Wo liegen die Grenzen zwischen Demokratie, Protest und Machtmissbrauch?

Darf ein Innenminister Proteste gegen eine Oppositionspartei öffentlich unterstützen?

Ist das noch politische Neutralität – oder bereits ein gefährlicher Präzedenzfall?

10.06.2026 Polizei gegen Deutschlandfahne: Beatrix von Storch packt aus

Deutschlandfahne verboten – Regenbogenfahne erlaubt? Was am Montag im Deutschen Bundestag passierte, sorgt für massive Empörung. Während draußen Tausende bei der Demonstration „Merz muss weg" Schwarz-Rot-Gold durch die Dorotheenstraße trugen, schwenkten AfD-Abgeordnete – darunter Fraktionsvize Beatrix von Storch – vom Balkon aus die Nationalfahne zurück. Dann kam die Bundestagspolizei. Der Vorwurf: Verstoß gegen die Hausordnung. Dabei hingen in anderen Büros auf der gegenüberliegenden Straßenseite Pride-Fahnen im Fenster – offenbar kein Problem für die Behörden. Als von Storch und Kollegen die Beamten genau darauf hinwiesen, blieb die Reaktion bezeichnend: keine Konsequenzen für die Regenbogenfahne. In dieser Ausgabe von NIUS Live diskutiert Beatrix von Storch live im Studio, wie sie den surrealen Einsatz der Bundestagspolizei erlebt hat, warum Mitarbeiter anderer Büros ihre Fahnen tatsächlich einziehen mussten und Personalien aufgenommen wurden – und was dieser Vorfall über den Zustand des Landes aussagt. Mit dabei: Journalist und Autor Wolfgang Herles, der die Debatte auf den Punkt bringt: In keinem anderen westlichen Land wäre das auch nur ansatzweise ein Thema. Dazu: Was hat der Flaggenerlass des Bundesinnenministeriums wirklich zu sagen? Was steckt hinter dem Paragraphen, auf den sich die Bundestagsverwaltung gegenüber NIUS beruft? Und was bedeutet es, dass die deutsche Nationalfahne heute politisch aufgeladen ist – obwohl sie aus der bürgerlichen Revolution von 1848 stammt und für Einigkeit, Recht und Freiheit steht? Bei NIUS Live sprachen NIUS-Politikchef Ralf Schuler, Journalist Wolfgang Herles und die stellv. AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch mit Moderator Alexander Purrucker über das Thema.

02.06.2026 Ausreiseverbot: Der Held des Widerstands spricht jetzt!

Maximilian Märkl wollte zur Remigrationskonferenz nach Portugal reisen und wurde von den Behörden nicht nur daran gehindert, er bekam sogar ein Ausreiseverbot. Wie er es doch noch rechtzeitig nach Portugal geschafft hat und warum gerade jetzt Widerstand gegen die politische Willkür in Deutschland nötig ist, erzählt er jetzt.

31.05.2026 Thüringen: Antifa belagert Haus von AfD-Frau!

Haus von 5-facher Mutter belagert! Was der AfD-Abgeordneten Wiebke Muhsal in Jena widerfährt, sagt viel über die linke Szene. Unsere Nachwuchs-Reporterin Lea hat sie zum Interview getroffen.

30.05.2026 Ausreiseverbot: Merkwürdige Aussage eines Bundespolizisten

Als ich gestern zur Remigrationskonferenz nach Porto reisen wollte, wurde ich von Bundespolizisten in Zivil angesprochen und identifiziert. Was einer der Polizisten sagte, war... seltsam.

28.05.2026 Remigrationskonferenz: Deutscher an Ausreise gehindert

Maximilian Märkl, einer der Organisatoren der Resum26-Remigrationskonferenz in Portugal und Moderator der Podiumsdiskussionen, wurde vor seinem Abflug festgesetzt und darf Deutschland nicht verlassen. Messermänner dürfen einreisen, Deutsche dürfen nicht ausreisen. Das zeigt wieder einmal, wie sehr dieser Staat versagt und wie wichtig es ist, dass die AfD endlich Regierungsverantwortung übernehmen kann. Maximilian hat meine volle Solidarität.

27.05.2026 Bürger zu unbequem: Jetzt wollen sie Wahlen verschieben

Angesichts vieler Umfragen mit häufig schlechten Resultaten diskutieren Union, SPD und Grüne über weniger Wahltermine. „Das ist politische Arbeitsverweigerung“, meint Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt im Apollo News-Interview und ordnet außerdem die Gerüchte um eine Merz-Absetzung ein.

26.05.2026 Bundeszwang gegen die AfD?

                Das gefährliche Spiel mit dem Grundgesetz

Nach den aktuellen Aussagen aus der CDU wird plötzlich über ein politisches Szenario gesprochen, das lange als rein theoretisch galt: den sogenannten Bundeszwang nach Artikel 37 Grundgesetz. Doch wie realistisch ist ein Eingreifen des Bundes gegen ein AfD-regiertes Sachsen-Anhalt wirklich? Ist der Bundeszwang ein legitimes Mittel zum Schutz der Demokratie – oder eine gefährliche Eskalation?

26.05.2026 AfD-Parteitag soll verhindert werden: Die Kampagne ist undemokratisch

Der geplante Parteitag der Alternative für Deutschland in Erfurt sorgt für massive Spannungen: Protestbündnisse mobilisieren, Sicherheitsfragen rücken in den Mittelpunkt. In Kissler Kompakt analysiert Alexander Kissler die aktuellen Entwicklungen rund um angekündigte Demonstrationen und die politische Auseinandersetzung um den Parteitag. Im Fokus stehen Fragen zur Versammlungsfreiheit, zum Umgang mit politischem Protest und zur Rolle verschiedener Akteure – darunter auch Heidi Reichinnek. Wie weit darf politischer Protest gehen? Wo liegt die Grenze zwischen Demonstration und Behinderung? Und welche Auswirkungen hat das auf die demokratische Kultur?

25.05.2026 „Staatsbürgerkundeunterricht“ damals - „Demokratieerziehung“ heute...

24.05.2026 "Unsere Demokratie" – Das sagten auch Nazis und die Stasi

"Unsere Demokratie" – dieser Satz fällt überall. Am 23. Mai 2026 ruft Bundespräsident Steinmeier den ersten deutschlandweiten "Mitmachtag" aus, um "unsere Demokratie" zu schützen. Doch was steckt wirklich hinter dieser Formel? Eine Recherche zeigt: Den Begriff "unsere Demokratie" benutzten schon die Nationalsozialisten – und die DDR-Machthaber. Goebbels, Ulbricht, Honecker – sie alle vereinnahmten die Demokratie für ihr Regime. Ist der heutige Sprachgebrauch nur geschichtsvergessen oder bereits wieder Propaganda? Warum "unsere Demokratie" nichts mit echter Demokratie zu tun hat.

24.05.2026 Wenn Wahlen etwas ändern, werden sie verboten

Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten. Das war nach 1968 die Rechtfertigung der Linken für ihren Widerstand gegen die verhasste "bürgerliche Gesellschaft". Jetzt, nach dem erfolgreichen "Langen Marsch durch die Institutionen", sind die Linken selbst an der Macht - und sie tun genau das: Sie sorgen dafür, dass sie behalten. Im Zweifel gegen den erklärten Willen der Wähler. Friedrich Merz trickste sich um das Grundgesetz herum, um die größte Schuldenorgie in Deutschlands Geschichte - und die größte Wählertäuschung - durchzudrücken. In Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz schleift die Parteien-Querfront von "Unsere Demokratie" das parlamentarische System, damit nur ja nicht die AfD auch nur in die Nähe der Macht kommt - obwohl der Wähler genau das will. In seinem Kommentar zur Lage der Nation zeichnet Roland Tichy das Bild einer polit-medialen Kaste, die immer tiefer in Wirtschaft und Privatleben eingreift – um sich selbst an den staatlichen Fleischtöpfen zu halten. Demokratien verschwinden nicht immer mit einem großen Knall. Meist sterben sie langsam – wenn Wahlen zwar noch stattfinden, aber keine echten Konsequenzen mehr haben dürfen.

24.05.2026 Wird die Antifa zur neuen SA? Straßenkampf & Angriff

                unter ‚Demokratie‘-Deckmantel nach Herbstwahlen

Wann kommen die Schlägertrupps der Antifa zum offenen Straßeneinsatz? In diesem Video zeige ich

die erschreckenden Parallelen zwischen der SA, der NSDAP und der heutigen Antifa, die unter dem Deckmantel von „Demokratie“ und „Antifaschismus“ politische Gegner drangsaliert, während Steuergelder über NGOs fließen und die SPD mit massenhafter Einbürgerung die Wählerbasis austauscht.

23.05.2026 Woran erkennt man autoritäre Staaten? Das Denken wird verordnet!

Von Selbstbetrug über digitale Ablenkung bis hin zu ideologischen Verzerrungen zeigt Psychiater Bonelli, wo die Probleme der heutigen Zeit liegen und was es braucht, um wieder zur Wirklichkeit und zur Vernunft zurückzufinden.

21.05.2026 CDU gegen AfD: Jetzt wird’s absurd!

Die CDU veröffentlicht eine Broschüre voller haltloser Vorwürfe gegen die AfD – bis hin zu der Behauptung, wir wollten „jüdisches Leben in Deutschland unmöglich machen“. In diesem Video schauen wir uns das Originaldokument genau an – und zeigen, wie die CDU mit Verdrehungen, Unterstellungen und der längst widerlegten Correctiv-Erzählung arbeitet.

Wir zeigen außerdem:

unsere Anträge gegen Antisemitismus,
Initiativen zum Schutz Israels und jüdischen Lebens,
und warum die eigentliche Gefahr für Juden heute vor allem durch importierten muslimischen Antisemitismus entstanden ist.

Während die CDU immer neue Brandmauern errichtet und sich an die SPD kettet, wächst die Unterstützung für die AfD weiter.

15.05.2026 Hier sollte eine Wahl manipuliert werden

                um die „Brandmauer“ zu schützen

Was im Sächsischen Landtag passiert ist, hätte niemand für möglich gehalten: Die Grünen – die Partei der Veganer, Klimaschützer und lautesten Brandmauer-Verfechter – stimmten gemeinsam mit der AfD und dem BSW für die Rettung kleiner Schlachthöfe. 55 zu 52 Stimmen. Knapper geht es kaum. Doch das eigentlich Skandalöse passierte davor: Als die erste Abstimmung per Handzeichen die unerwünschte Mehrheit ergab, ließ das CDU-geführte Tagungspräsidium sie kurzerhand wiederholen – diesmal per Aufstehen. Die Hoffnung: Die Grünen würden nun, vorgewarnt, schnell die Hand sinken lassen. Was folgte, war politisches Theater live vor laufenden Kameras. Die Grünen standen trotzdem auf. Alle. Und damit war klar: Sie wollten dieses Ergebnis. Trotzdem gaben sie sich hinterher bestürzt, sprachen von einem „Trick" der AfD und beteuerten, niemals eine solche Mehrheit gesucht zu haben. Der Videobeweis erzählt eine andere Geschichte. Ist das ein geschichtsträchtiger Moment für die deutsche Demokratie – oder bloß eine kuriose Plenarsitzung? Wie viel wert ist die vielzitierte „Brandmauer" gegen die AfD, wenn ausgerechnet ihre lautesten Verfechter sie bei passender Gelegenheit durchbrechen? Und was bedeutet das für die CDU, die sich seit Jahren von der gleichen Dynamik einschüchtern lässt? Es ist nicht das erste Mal: Schon im Januar 2026 stimmten Grüne und AfD gemeinsam im Europaparlament gegen das Mercosur-Handelsabkommen und ruderten danach ebenfalls zurück. Das Muster wiederholt sich. Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, NIUS-Politikchef Ralf Schuler und „Statement Daily“-Chefredakteurin Birgit Kelle mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.

15.05.2026 AfD Erfolge treiben Bosetti zur Weißglut

               – dann kommt dieser Grüne Demokratie-Hammer

Die neuesten AfD-Umfragewerte sorgen offenbar für Nervosität: Satirikerin Sarah Bosetti äußert sich in ihrer aktuellen Sendung drastisch über Demokratie und Wählerverhalten in Deutschland. Gleichzeitig sorgt die grüne Bundestagsabgeordnete Dr. Paula Piechotta mit Aussagen zur Demokratie und Abstimmungskultur für heftige Diskussionen. In diesem Video analysieren wir beide Aussagen und gehen der Frage nach: Wie demokratisch ist Demokratie eigentlich noch, wenn Wahlergebnisse nicht akzeptiert werden? Warum reagieren Medien und Politik zunehmend gereizt auf den Erfolg der AfD? Und was bedeutet das für die politische Debatte in Deutschland?

Themen im Video:

✔️ Sarah Bosetti und ihre Aussagen über Demokratie

✔️ AfD-Erfolge in Sachsen-Anhalt und aktuelle Umfragen

✔️ Die Aussagen von Paula Piechotta im Faktencheck

✔️ Demokratieverständnis der Grünen

✔️ Meinungsfreiheit, Wahlen und politische Debatten

✔️ Warum viele Bürger das Vertrauen verlieren

Sind solche Aussagen noch demokratisch legitim – oder offenbaren sie ein Problem im politischen Diskurs?

14.05.2026 AfD vor absoluter Mehrheit – und jetzt DAS?!

Wird die 5%-Hürde wirklich gekippt? In Sachsen-Anhalt spitzt sich die politische Lage dramatisch zu. Vor wenigen Wochen wurde die Verfassung geändert – offiziell zur Stärkung der Demokratie. Doch Kritiker sprechen längst von einem möglichen „Lex AfD“. Jetzt steht ein noch brisanteres Thema im Raum: Könnte die 5%-Hürde fallen, um Mehrheiten zu verhindern?

Was steckt wirklich hinter diesen Plänen?

Geht es um demokratische Stabilität – oder um politische Machtspiele?

Und was würde eine Absenkung der Hürde auf 3% konkret bedeuten?

13.05.2026 Dieser Vorgang im Landtag macht sprachlos

Im baden-württembergischen Landtag sorgt ein ungewöhnlicher Vorgang rund um die Wahl des Landtagsvizepräsidenten für massive Diskussionen. Der AfD-Kandidat Joachim Kuhs erschien nicht einmal vorgedruckt auf dem Wahlzettel. CDU, Grüne und Landtagspräsident Thomas Strobl stehen nun in der Kritik. In diesem Video geht es um Demokratie, parlamentarische Gepflogenheiten, politische Ausgrenzung, die Rolle der AfD als stärkste Oppositionsfraktion und die Frage, wie weit institutionelle Abgrenzung gehen darf.

09.05.2026 Aktuelle Kamera 209 - Saskia Eskens Boykottaufruf

Saskia Eskens „Demokratie“-Verständnis: „Macht ihn wirtschaftlich fertig!“ Zensur braucht heute kein Verbot mehr. Sie braucht nur eine SPD-Bundestagsabgeordnete mit Instagram-Account und den richtigen Unternehmen in der Kontaktliste.

08.05.2026 Union & SPD hebeln die Demokratie aus!

Geheimdienste ohne parlamentarische Kontrolle sind Kernelement aller Diktaturen. Besonders bei Inlandsgeheimdiensten. Parlamentarische Kontrolle heißt Kontrolle durch die Opposition. Dass die AfD erneut aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGR) ferngehalten wird, ist ein Verfassungsbruch. Die Altparteien wollen keine Kontrolle. Weil sie den Inlandsgeheimdienst gegen die AfD einsetzen – wie in Diktaturen. Interview zur gestrigen Wahl im Video.

03.05.2026 Wenn der SCHIEDSRICHTER DEIN GEGNER ist:

                Spielregeln im Parlament! Tag der offenen Tür im Bundestag

30.04.2026 Wie mit „Demokratie leben!“ die Demokratie abgezockt wird

Die Förderpraxis des staatlichen Programms „Demokratie Leben!“ zeigt, wie Steuergeldabzocke durch linksgerichtete Organisationen funktioniert. Ein ganzes Heer von Aktivisten wird Staatsangestellten gleich alimentiert. Dazu gehört auch die Firma „HateAid GmbH“. Der Vorwurf, sie finanziere die Gerichtsprozesse reicher linker Politiker zumindest indirekt auch mit Steuergeld, trifft zu.

25.04.2026 Erasmus-Stiftung kämpft um politische Gleichbehandlung

Millionen für parteinahe Stiftungen aber ausgerechnet die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung geht leer aus. In dieser Ausgabe von NIUS Live am Abend geht es um die Frage, warum Stiftungen von CDU, SPD, Grünen, FDP und Linken Jahr für Jahr mit Steuergeld gefördert werden, während die AfD-Stiftung trotz jahrelanger Bundestagspräsenz weiter auf ihre Finanzierung wartet. Im Fokus stehen der Streit um politische Gleichbehandlung, die Rolle des Bundesinnenministeriums und die juristische Auseinandersetzung um Millionenbeträge. Eine brisante Analyse über Parteienstiftungen, Macht, Ausgrenzung und die Frage, ob hier mit zweierlei Maß gemessen wird.

25.04.2026 Wahlrecht als Waffe

                – wie Parteien unliebsame Gegner ausbremsen wollen

Das Wahlrecht wird in Deutschland zunehmend zur politischen Waffe. Ein politisches Instrument war es zwar schon immer, denken wir an jene fünf Prozent Hürde, die seinerzeit auch mit Hilfe der FDP eingeführt wurde, über die sie lustigerweise dann selbst gestolpert ist. Doch je mehr die AfD nach vorn drängt, desto heftiger die Versuche der Altparteien, „ihr Revier“ abzuschotten und sei es auch mit Parlamentsreformen wie jetzt gerade in Sachsen-Anhalt. Mit der soll ein politischer Einfluss der AfD nach Staatsrechtler einem möglichen Wahlsieg begrenzt werden. Ein Gespräch mit Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, wie viel der Wählerwille noch zählt.

24.04.2026 Das Kartell schützt sich selbst – und nennt es "unsere Demokratie"!?

In diesem Video geht es nicht um eine neutrale Nachricht, sondern um einen klaren Kommentar zur aktuellen Reform im Landtag von Sachsen-Anhalt. Ich zeige, warum viele Entscheidungen der etablierten Parteien für manche wie ein Schutz der Demokratie wirken – für andere aber wie eine gezielte Absicherung der eigenen Macht. Ist das legitime Politik innerhalb der Regeln? Oder entsteht hier der Eindruck, dass Wahlergebnisse nur noch begrenzt Wirkung haben sollen? Dieses Video ordnet ein, stellt kritische Fragen und liefert eine pointierte Meinung zur aktuellen Lage – ohne den Anspruch auf absolute Wahrheit, aber mit klarer Haltung. Ich danke dem X Nutzer "Libertas" für seine klaren Worte, die ich besser nicht hätte formulieren können!

21.04.2026 Parteitag in Gefahr: Der Antifa-Plan gegen die AfD

Das Antifa-Bündnis „widersetzen“ will den AfD-Parteitag in Erfurt verhindern und dafür die Stadt abriegeln sowie die Polizeiarbeit behindern. Apollo News hat unbemerkt an der Planungskonferenz für die Blockade-Aktion teilgenommen und exklusive Einblicke erlangen können.

20.04.2026 Brandmauer um jeden Preis: So schaden CDU und CSU Deutschland

Die sogenannte „Brandmauer“ zur AfD ist für CDU und CSU zum politischen Dogma geworden. Doch ist diese strikte Abgrenzung noch strategisch sinnvoll – oder schadet sie der eigenen Handlungsfähigkeit? In Kissler Kompakt analysiert Alexander Kissler die Positionen von Friedrich Merz und Markus Söder im Umgang mit der AfD – und stellt die Frage nach politischen Schnittmengen. Im Fokus stehen zentrale Themen wie Wirtschaftspolitik, Energiepolitik und strategische Mehrheiten im Bundestag. Gibt es tatsächlich keinerlei Gemeinsamkeiten zwischen Union und AfD? Welche Folgen hat die Brandmauer für die Regierungsfähigkeit? Und verliert die Union den Bezug zur politischen Realität?

17.04.2026 Schwarz-Rot in Mainz schafft sich Kontrolle vom Leib

                - Auch Links-Grüne Medien entsetzt

16.04.2026 Die Hütchenspieler von Mainz:

                Wie CDU, SPD und Grüne die Demokratie pervertieren - im Tarnmantel.

Die drei Parteien ändern die Verfassung – mit dem alten Parlament, bevor der neue Landtag auch nur tagt. Das schärfste Schwert der Opposition wird stumpf geschlagen. Und sie nennen das Demokratieschutz.

16.04.2026 In Ungarn ein Skandal

                - in Deutschland zum Schutz "unserer Demokratie"?!

Was in anderen Ländern als massiver Eingriff in demokratische Rechte kritisiert wird, soll hierzulande offenbar zur neuen Normalität werden. CDU, SPD und Grüne planen eine Verfassungsänderung, die es der AfD erschweren oder sogar unmöglich machen könnte, Untersuchungsausschüsse einzusetzen. Besonders brisant: Damit könnte auch die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen verhindert werden. Und das alles soll ausgerechnet von einem bereits abgewählten Landtag beschlossen werden. Zufall – oder politisches Kalkül? Währenddessen arbeitet die AfD im Hintergrund bereits an eigenen Plänen: Unter dem Projektnamen „Alternatives Deutschland“ bereitet sich die Partei intern auf eine mögliche Regierungsbeteiligung vor. Ziel ist es, konkrete Maßnahmen schnell umzusetzen – inklusive Finanzierungskonzepten.

Zwei Entwicklungen, die gegensätzlicher kaum sein könnten: Auf der einen Seite Einschränkungen politischer Möglichkeiten. Auf der anderen Seite konkrete Machtpläne im Hintergrund. Was bedeutet das für die Demokratie in Deutschland? Ist das legitimer Schutz – oder ein gefährlicher Präzedenzfall?

13.04.2026 Macht ohne Mandat: Der Brandenburger Sonderweg

Ein Regierungswechsel ohne Neuwahl – ist das noch demokratisch? In Kissler Kompakt analysiert Alexander Kissler die politische Entwicklung in Brandenburg. Im Mittelpunkt steht Ministerpräsident Dietmar Woidke, der eine neue Koalition mit der CDU gebildet hat – obwohl diese Konstellation bei der letzten Wahl keine Mehrheit hatte. Thematisiert werden die Hintergründe des Koalitionswechsels, die Rolle von Parteiübertritten sowie die Frage nach demokratischer Legitimation. Auch aktuelle Umfragen und die politische Lage im Land spielen eine Rolle. Wie legitim sind Regierungsmehrheiten ohne neues Wählervotum? Welche Rolle spielt politische Stabilität im Vergleich zur demokratischen Entscheidung? Und was bedeutet das für das Vertrauen in die Politik?

09.04.2026 Merz-Regierung plant Hauskauf-Verbot bei falscher Gesinnung

Ein Gesetzentwurf auf Referentenebene sorgt für Alarmstimmung: Bauministerin Hubert von der SPD plant eine Änderung des Städtebaurechts, die weit über Schrottimmobilien hinausgeht. Künftig sollen Kommunen ein Vorkaufsrecht erhalten – und damit Menschen am Immobilienkauf hindern können, wenn der Verfassungsschutz oder das BKA auf deren Social-Media-Aktivitäten anspringt. Wer sich politisch falsch geäußert hat, wer die falsche Partei wählt, wer vor drei Jahren den falschen Facebook-Post abgesetzt hat – der darf kein Haus mehr kaufen. Ausdrücklich auch dann, wenn das Verhalten legal war. Julian Reichelt analysiert bei NIUS Live, was hinter dem Schrottimmobilien-Vorwand wirklich steckt: ein de-facto-Kaufverbot aufgrund von Gesinnung, eine Neuausrichtung des Verfassungsschutzes gegen Einzelpersonen statt gegen Gruppen – und die Tür zur gesinnungsbasierten Enteignung, die damit sperrangelweit geöffnet wird. Denn wer den Kauf verbieten darf wegen falscher Gesinnung, der kann morgen auch enteignen.

03.04.2026 Deutschland - das Leuchtfeuer der Demokratie erlischt.

                Das ENDE der BRD? Unfassbar, was hier abgeht.

UNFASSBAR - BENZIN INS FEUER. Deutschland steckt in einer historischen Schieflage – wirtschaftlich, gesellschaftlich, politisch. Während die Folgen internationaler Konflikte Europa erschüttern, verschärfen hausgemachte Entscheidungen die Lage im eigenen Land. Dieser Kommentartext – Quelle: nach einem Kommentar von Rocco Burggraf – seziert die Entwicklungen schonungslos und pointiert. Ein Video über politische Entscheidungen, ihre Konsequenzen und die Frage, wie lange das noch gutgehen kann.

03.04.2026 Grönemeyer DIKTIERT:

                „Wir bestimmen, wie die Gesellschaft aussieht!“ – Jetzt Nationalpreis?

Grönemeyer brüllt 2019 in Wien: „Es liegt an UNS zu DIKTIEREN, wie die Gesellschaft auszusehen hat – Kein Millimeter nach rechts!“ Vor 14.000 jubelnden Fans. Und 2026 kriegt er dafür den Deutschen Nationalpreis für „Engagement für die Demokratie“. Ernsthaft? In diesem Video zerlege ich den Clip, die Sprache dahinter und die große Frage: Warum haben SPD, CDU, Grüne & Co. solche PANIK vor AfD-Regierungsverantwortung? Was haben sie zu verbergen? Plus: Pauschaler Männerhass von Promis, Zwei-Klassen-Justiz (Polizistenmörder vs. Hundematte-Raumspray) und das volle Irrenhaus aus linken Anschlägen und Covid-Politik. Lasst es in den Kommentaren raus: Ist „diktieren“ nur schlechte Wortwahl oder verrät es die wahre Haltung?

02.04.2026 "Unsere Demokratie" wankt: AfD-Werte steigen mit jeder Wahl!

31.03.2026 Verfassungstrick gegen die AfD? Jetzt wird’s brisant!

In mehreren Bundesländern überschlagen sich aktuell die politischen Entwicklungen: Neue Gesetze, geplante Verfassungsänderungen und Reformen – doch was steckt wirklich dahinter? In Rheinland-Pfalz geht es um ein entscheidendes Quorum, das der AfD einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik ermöglichen könnte. Doch genau hier setzen andere Parteien an: Wird die Verfassung gezielt angepasst, um das zu verhindern? Auch in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt werden plötzlich Reformen diskutiert, die tief ins politische System eingreifen. Offiziell geht es um Stabilität und Funktionsfähigkeit – doch Kritiker sprechen von einem klaren Machtkalkül. Wird hier Demokratie geschützt – oder politisch eingegriffen? Zufall oder Strategie im Umgang mit steigenden AfD-Werten?

30.03.2026 SPD... Wie in den 30er Jahren...

28.03.2026 Unsere Demokratie! Immer mehr Unternehmer trotzen Anfeindungen.

                Brandmauer immer poröser.

17.03.2026 Sie verlieren die Kontrolle – und das ist erst der Anfang!

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat sich einmal wieder in herablassender Art und Weise über Menschen geäußert, die mit der derzeitigen Politik nicht einverstanden sind und es wagen, dabei auch noch schwarz-rot-goldene Fahnen auf Demonstrationen zu zeigen. Man merkt es immer mehr: "Unsere Demokratie™" neigt sich langsam den Ende entgegen, denn auch die ersten Wirtschaftsbosse wenden sich von den etablierten Parteien ab und sprechen sich ganz offen für eine Regierungsbeteiligung der AfD aus!

15.03.2026 Landtag rettet ÖRR & "unsere" Demokratie in Sachsen-Anhalt

14.03.2026 Brandmauer war gestern:

                Öffnet die Firewall der AfD am Ende die Tür zur Regierung?

Die politische Debatte um den Umgang mit der Alternative für Deutschland verändert sich. Jahrelang galt in der deutschen Politik die sogenannte „Brandmauer“: keine Zusammenarbeit, keine Koalitionen, klare Abgrenzung. Doch nun bringt der frühere Verfassungsschutzchef Jörg Müller eine neue Idee ins Spiel: Statt einer Brandmauer solle es eine „Firewall“ geben. Sein Argument: Eine Firewall blockiert gefährliche Inhalte – lässt aber Kommunikation zu. Doch was bedeutet das konkret für die politische Praxis? In diesem Video schauen wir uns kritisch an: Was genau hinter dem Vorschlag der „Firewall“ steckt Warum diese Strategie den Umgang mit der AfD verändern könnte Wie andere Parteien dadurch AfD-Inhalte übernehmen könnten Warum genau diese Dynamik langfristig eine politische Normalisierung auslösen könnte Und weshalb aus einer „Firewall“ am Ende vielleicht doch eine Tür zur Regierungsbeteiligung werden könnte. Denn politische Veränderungen passieren selten plötzlich – sie entstehen meist Schritt für Schritt. Und genau deshalb lohnt sich ein genauer Blick auf diese neue Strategie.

14.03.2026 Die Brandmauer wackelt! Wird die AfD jetzt systemfähig gemacht?

Die sogenannte Brandmauer zur AfD galt lange als unumstößlich. Doch nun häufen sich Berichte, dass sie ins Wanken geraten könnte. Recherchen der Deutschen Presse-Agentur deuten darauf hin, dass es in Straßburg Gespräche zwischen Abgeordneten der EVP-Fraktion um CSU-Politiker Manfred Weber und Vertretern des rechten Flügels gegeben haben soll – mit dem Ziel, die europäische Migrationspolitik zu verschärfen. Gleichzeitig äußern sich auch ehemalige Sicherheitsbeamte kritisch: Der frühere Präsident des Landesverfassungsschutzes Brandenburg meint inzwischen, dass die Brandmauer politisch nicht mehr funktionieren könnte. Steht Europa vor einem strategischen Kurswechsel?Wird hier eine sogenannte „Melonisierung“ der AfD vorbereitet – also eine schrittweise Einbindung in das bestehende Parteiensystem nach dem Vorbild Italiens?

14.03.2026 WO KOMMEN WIR DENN DA HIN? ABER SELBSTVERSTÄNDLICH!

#TEAMHEIMAT Haseloff (Auswanderer) „… Das Völkische, das Nationalsozialistische, das völlig Abgeschottete mit allem drum und dran." Nicht nur sein NASI-Tourette auch das Demokratieverständnis wurden Millionen Wählern, klargemacht. „Aber selbstverständlich!" wird Ulrich Siegmund den Rundfunkstaatsvertrag am ersten Tag seiner Amtszeit kündigen.

13.03.2026 WIR HABEN SIE ENDGÜLTIG BESIEGT:

                Emotionale Inkontinenz & komplette Kernschmelze!

Die Linken vom Thalia-Theater kommen immer noch nicht klar: nicht mit meinem Auftritt, nicht mit Gegenrede, nicht mit der Realität: der vorläufige Tiefpunkt einer komplett misslungenen Darbietung und Selbstdemontage - seht selbst!

13.03.2026 Polit-Knall in Hennigsdorf (Brandenburg):

                CDU stimmt mit AfD – jetzt kommen Bürgerpatrouillen!

Am Bahnhof der brandenburgischen Stadt sollen künftig ehrenamtliche Bürgerpatrouillen für mehr Sicherheit sorgen. Doch der Beschluss sorgt für heftige Diskussionen: Die CDU stimmte gemeinsam mit der AfD für den Antrag – ein Schritt, der für viele Beobachter die sogenannte „Brandmauer“ ins Wanken bringt. Während Befürworter hoffen, Diebstähle und unangemessenes Verhalten rund um den Bahnhof einzudämmen, warnen Kritiker vor möglichen politischen Folgen. Besonders die Grünen äußern die Sorge, dass sich vor allem AfD-Anhänger an den Patrouillen beteiligen könnten. Was steckt wirklich hinter dem Beschluss? Ist es ein pragmatischer Schritt für mehr Sicherheit – oder ein politischer Tabubruch?

10.03.2026 Politik-Schock vor der Wahl:

                Werden jetzt die Regeln auch in MV geändert?

Kurz vor wichtigen Landtagswahlen wird plötzlich über neue Regeln im Parlament diskutiert. In Sachsen-Anhalt planen mehrere Parteien eine Reform – offiziell, um die Demokratie zu stärken. Kritiker sehen darin jedoch einen Versuch, politische Machtverhältnisse zu sichern. Doch was steckt wirklich hinter diesen Änderungen? Und könnte ein ähnliches Szenario auch in Mecklenburg-Vorpommern entstehen? In diesem Video schauen wir uns an: welche Regeln im Parlament geändert werden sollen, warum die Debatte gerade jetzt entsteht und welche Rolle die kommenden Wahlen dabei spielen könnten.

03.03.2026 Böse Schlappe für den Verfassungsschutz

Das Verwaltungsgericht Köln hat dem Bundesamt für Verfassungsschutz eine empfindliche Niederlage zugefügt: Bis zur Entscheidung in der Hauptsache darf die AfD nicht als „gesichert extremistische Bestrebung“ bezeichnet werden. In Kissler Kompakt analysiert Alexander Kissler die Tragweite dieses Beschlusses. Das Gericht sieht derzeit keine hinreichend belegte „Gesamttendenz“ der Partei, die fundamentalen Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu beseitigen. Einzelne problematische Äußerungen reichten für diese Einstufung nicht aus. Die Entscheidung ist auch politisch brisant. Die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte die Bewertung des Verfassungsschutzes öffentlich verteidigt. Auch der frühere Behördenpräsident Thomas Haldenwang sowie der amtierende Vizepräsident Sinan Selen stehen nun im Fokus der Kritik. Hat der Verfassungsschutz seine Kompetenzen überdehnt? Wie politisch darf eine Sicherheitsbehörde agieren? Und welche Folgen hat das Urteil für den Umgang mit oppositionellen Parteien?

01.03.2026 Wahlkampf in UNSERER Demokratie

Wenn Politik die beste Satire ist.

01.03.2026 AfD-Erfolg vor Gericht: „Sie hatten nichts“ – Ralf Höcker im Gespräch

Die AfD hat im Eilverfahren gegen den Verfassungsschutz gewonnen. Im Gespräch erläutert der renommierte Medienanwalt Ralf Höcker den Erfolg seiner Kanzlei, warum man von einem Erfolg ausgehen musste und das fadenscheinige AfD-Gutachten dennoch drastische Folgen haben kann.