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Demokratie (griechisch für "Herrschaft des Volkes") ist eine Staatsform, in der die Macht vom Volk ausgeht, sei es direkt durch Abstimmungen oder indirekt durch gewählte Vertreter
. Sie gilt als eine der erfolgreichsten und menschlichsten Regierungsformen, die auf Freiheit, Gleichheit und dem Schutz von Minderheiten basiert. 
Hier ist ein Überblick, basierend auf aktuellen Entwicklungen bis 2026:
Grundpfeiler der Demokratie

Volkssouveränität: Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus.
Freie und faire Wahlen: Regelmäßige Wahlen ermöglichen den Wechsel der Regierung.
Rechtsstaatlichkeit: Alle Bürger und der Staat selbst sind an Gesetze gebunden.
Gewaltenteilung: Aufteilung in Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Ausführung) und Judikative (Rechtsprechung) zur Verhinderung von Machtmissbrauch.
Grundrechte & Meinungsfreiheit: Schutz der individuellen Freiheit und Pluralismus (Vielfalt der Meinungen). 

Arten der Demokratie

Repräsentative Demokratie (z.B. Deutschland): Bürger wählen Abgeordnete, die Entscheidungen im Parlament treffen.
Direkte Demokratie (z.B. Schweiz): Bürger entscheiden bei Sachfragen direkt durch Volksabstimmungen.
Parlamentarische Demokratie: Die Regierung ist abhängig vom Vertrauen des Parlaments. 

Aktuelle Herausforderungen & Entwicklung (Stand 2026)

Bedrohung durch Extremismus: Laut Umfragen sorgt sich eine Mehrheit der Bürger (53%) um die Stabilität der Demokratie durch extreme politische Kräfte.
Vertrauensverlust: Anfang 2026 wird ein gesunkenes Vertrauen in politische Institutionen, insbesondere den Bundeskanzler und Parteien, beobachtet.
Wehrhafte Demokratie: Das Grundgesetz bietet Instrumente, um Verfassungsfeinde zu bekämpfen.
Modernisierungsbedarf: Reformen in den Bereichen Digitalisierung, Wirtschaft und soziale Sicherung werden gefordert, um die Leistungsfähigkeit der Demokratie zu unterstreichen. 

In Deutschland ist die parlamentarische Demokratie fest im Grundgesetz verankert (Art. 20 GG) und wird durch das Bundesverfassungsgericht als unabhängigem Kontrolleur geschützt. 

01.02.2026 HITLER war linksradikal | Belegt durch seine Rede am 10.12.1940

In seiner Rede am 10.12.1940 machte Hitler deutlich, dass er radikal linke Positionen vertritt.

Da seine sozialistischen Gedanken häufig nur im historischen Kontext zu verstehen sind, ordne ich hier einige seiner Aussagen für den Zuschauer wissenschaftlich ein.

10.12.2025 Inneres — Kleine Anfrage — hib 690/2025 - Verwendung des Ausdrucks

                   „unsere Demokratie“

Berlin: (hib/STO) „Mögliche Verwendung des Ausdrucks ,unsere Demokratie' als Parole durch die Bundesregierung“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/3006). Darin führt die Fraktion aus, dass „Vertreter der Bundesregierung in ihren Reden und Verlautbarungen zunehmend die mögliche Parole ,unsere Demokratie'“ bemühten. So habe im März 2023 die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) „die mögliche Parole ,unsere Demokratie' in ihrer Bundestagsrede zum sogenannten Demokratiefördergesetz“ fünfmal verwendet.

Auch der amtierende Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, (CSU) habe sich „dieser möglichen Parole“ bereits vor dem Bundestag bedient, schreibt die Fraktion weiter. Wissen will sie unter anderem, wie die Bundesregierung die Begriffe „Demokratie“ und „unsere Demokratie“ für sich genommen und in Abgrenzung voneinander definiert. Die Antwort der Bundesregierung vom 16.12.2025: (21/3287).

Blitzkrieg mit dem Bus

Es ist ein besonders plakatives Beispiel dafür, wie dysfunktional der Staat unter "Unserer Demokratie"™ mittlerweile geworden ist: Zweimal hat die Polizei den sogenannten "Adenauer SRP+" Bus schon aus dem Verkehr gezogen und immer noch ist das Ding unterwegs und beschallt linksextremistische Demonstrationen überall in Deutschland. Die Beamten können sich auf den Kopf stellen, wenn "Aktivisten" mit Parteibuch, die sich über die letzten Jahre in den Behörden festgesetzt haben, dagegen arbeiten. Aber so ist das eben, wenn zwei Drittel der Bevölkerung kopfnickend vor der Tagesschau sitzen und sich Abend für Abend die Taschen voll hauen lassen. Hier mein kleiner Beitrag zu der ganzen Chose, die nur ein kleines weiteres Symptom dafür ist, was alles falsch läuft.

06.08.2026 Lex AfD? Der brisante Fall Martin Sichert

                – Sicherts Anwalt Christian Wirth im Interview

„Das Volk entscheidet, wer gewählt wird, und nicht die Verwaltung, die ja selber nur gewählt wird. Es kann nicht sein, dass die Exekutive – wie das Innenministerium, der Verfassungsschutz, die Kommunalaufsichtsbehörde – dem Wähler vorgibt, wen sie wählen dürfen. Das ist in der Demokratie nicht vorgesehen.“ – Christian Wirth im Interview mit Tichys Einblick.

In Niedersachen dürfen mehrere Abgeordnete und AfD-Politiker nicht zur Wahl antreten. Einer von ihnen ist der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert. Sein Anwalt, Dr. Christian Wirth, spricht über einen Skandal, der weit über die Landesgrenzen hinausreicht. Was hier als „Schutz der Verfassung“ deklariert wird, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als gezielter Ausschluss politischer Konkurrenten. Wirth legt offen, wie SPD und Grüne in Niedersachsen das Kommunalwahlrecht zur „Lex AfD“ umgebaut haben. Das Ergebnis: Laien in Wahlausschüssen entscheiden nun im vorauseilenden Gehorsam gegenüber dem Innenministerium darüber, wer überhaupt auf dem Stimmzettel stehen darf. Die Vorwürfe gegen Sichert zeigen die ganze Absurdität des Verfahrens: Wer offizielle Statistiken zur Tuberkulose zitiert oder den Begriff „Kartellparteien“ verwendet, soll nach Ansicht der niedersächsischen Behörden die Eignung für ein kommunales Mandat verloren haben. Wirth entlarvt dieses „Beamten-Paradoxon“: Wie kann ein Mann, der als Bundestagsabgeordneter Gesetze verabschiedet und als Beamter zur Verfassungstreue verpflichtet ist, auf kommunaler Ebene plötzlich zum Sicherheitsrisiko erklärt werden?

06.08.2026 Diese Trümmertruppe ist so armselig wie gefährlich

Jetzt will uns also auch der Finanzministernde verbieten. Diese Trümmertruppe ist so armselig wie gefährlich. Wenn die Politik für die deutschen Bürger machen würden, würden die über solche Demokratievernichtungsmaßnahmen nicht nachdenken müssen.

05.08.2026 Demokratie-Notfall! Selbst Stasi ging nicht so weit wie Rot-Grün

                - Dokumente der Schande vernichtet

29.07.2026 Diktatur marschiert: Nächste AfD-Kandidaten ausgeschlossen!

Die Diktatur marschiert: In Niedersachsen werden immer mehr AfD-Kandidaten von der Wahl ausgeschlossen, und das quasi vom politischen Konkurrenten. Im heutigen Brennpunkt wird der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe zugeschaltet und wir werfen einen Blick auf die Frau, die diesen Skandal zu verantworten hat, SPD-Innenministerin Daniela Behrens. Im Studio Dominik Reichert und Paul Klemm.

24.07.2026 AfD-Kandidaten im Wahlausschuss zum Freiwild erklärt

Ein Ausschnitt aus der gestrigen Sitzung des Wahlausschusses in Gifhorn Niedersachsen zeigt tumultartige Szenen. Die Landesregierung hat die Wahlausschüsse massiv politisiert und zu Orten der Gesinnungsprüfung gemacht. Die Situation eskaliert, als über die Wahlzulassung des AfD-Kandidaten entschieden wird.

23.07.2026 Martin Sichert darf nicht zur Wahl antreten – weil er in der AfD ist

Der Kreiswahlausschuss in Friesland hat den AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert von der Landratswahl ausgeschlossen. Das Innenministerium hatte zuvor „Zweifel an der Verfassungstreue“ attestiert. Allein die Mitgliedschaft in der AfD reichte als Prüfgrund, da die Partei vom niedersächsischen Verfassungsschutz als „Beobachtungsobjekt mit erheblicher Bedeutung“ eingestuft wird. Wenige Tage später folgt der Wahlausschuss der Empfehlung und schließt Sichert aus. Ein fast identisches Verfahren droht dem AfD-Politiker Stefan Bothe im Kreis Lüneburg. In einem Video ist zu sehen, wie über die Kandidatur einzelner Bewerber offen abgestimmt wird. Am Ende steht die Mehrheitsentscheidung gegen Sichert. Auch eine Bundestagsszene um Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und Sichert gibt möglichen Aufschluss über die Entscheidung. Bei NIUS Live sprachen NIUS-Reporter Julius Böhm und Journalist Wolfgang Herles mit Norbert Dobeleit über das Thema.

23.07.2026 Banken stoppen jetzt Überweisungen an die „Falschen":

                Gesinnungs-TÜV

Fünf Euro Unterstützung – und plötzlich: Embargo, Sanktionsliste, Handelsrechnungen. Was hinter dem neuen Gesinnungs-TÜV der Banken steckt – und warum das jeden betrifft, der noch frei denkt und zahlt.

23.07.2026 AfD-Verbot durch die Hintertür

                – mit Methoden wie im Iran. Und niemand redet drüber

Martin Sichert darf nicht kandidieren – kein Gericht hat es entschieden, sondern ein Ausschuss. Was steckt dahinter? Warum dieser Fall kein Einzelfall ist – und einen Namen hat, den wir aus Teheran kennen.

22.07.2026 AfD auf Rekordkurs! Jetzt greift "unsere Demokratie" durch?

Während die AfD in aktuellen Umfragen weiter zulegt und in Sachsen-Anhalt erstmals realistische Chancen auf das Amt des Ministerpräsidenten hat, sorgt ein Beschluss eines Wahlausschusses in Niedersachsen für bundesweite Aufmerksamkeit. Der AfD Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher Martin Sichert wurde nach Angaben des zuständigen Wahlausschusses nicht als Kandidat für die Landratswahl zugelassen. Die Entscheidung wird kontrovers diskutiert und wirft Fragen nach den rechtlichen Voraussetzungen für eine Kandidatur, dem Umgang mit der AfD sowie den Auswirkungen auf den politischen Wettbewerb auf. Was bedeutet diese Entwicklung für die Demokratie in Deutschland? Handelt es sich um eine konsequente Anwendung des Wahlrechts oder um eine politisch brisante Entscheidung?

21.07.2026 Ende der Demokratie? Merz will die AfD um jeden Preis stoppen

Friedrich Merz sagt, er werde „alles“ tun, um eine Regierungsübernahme der AfD zu verhindern. Doch was bedeutet „alles“ wirklich? Wo endet demokratischer Wettbewerb – und wo beginnt der Missbrauch staatlicher Macht? Eine kontroverse Analyse über Rechtsstaat, Verfassung, politische Interessen und die Frage, wer in Deutschland tatsächlich die Demokratie verteidigt.

00:45 – Warum Merz die AfD verhindern will

05:12 – Verfassungskrise nach einem AfD-Wahlsieg?

10:00 – Rechtsstaat oder Machtpolitik?

15:20 – Demokratie, Krieg und politische Verantwortung

15.07.2026 Köln = Rechtsfreier Raum für die Antifa?!

                Anti Merz Demo muss wegen Linken aufgelöst werden!

Bundeskanzler Friedrich Merz besuchte am 13. Juli 2026 die Universität zu Köln, um die neue Adenauer School of Government zu eröffnen. Die neue Einrichtung soll nach Angaben der Universität künftige Führungskräfte für Politik und Verwaltung ausbilden. Zeitgleich fand eine bürgerliche Protestkundgebung statt. Während unserer Berichterstattung tauchte eine größere Gruppe, bestehend aus Linken, Antifa & Asta auf, die sich bedrohlich vor der bürgerlichen Demonstration aufstellte, die Teilnehmer der Anti-Merz Kundgebung beleidigte und übliche Antifa-Parolen skandierte... Die Polizei vor Ort wirkte etwas überfordert und forderte die Bürgerlichen dazu auf, ihre Demo aufzulösen, da es sonst eskalieren würde... mehr dazu im folgenden Video mit offline Aufnahmen aus externer Kamera. In diesem Video zeigen wir die Ereignisse vor Ort und dokumentieren die Geschehnisse rund um den Besuch des Bundeskanzlers in Köln.

13.07.2026 Angriff auf die Informationsfreiheit

                – wie aus einem Recht ein Gnadenakt werden soll

Es gibt Reformen, die Verwaltung vereinfachen, und es gibt Maßnahmen, die demokratische Kontrolle beseitigen. Was der Koalitionsausschuss von SPD, CDU und CSU beim Informationsfreiheitsgesetz plant, gehört zur zweiten Kategorie. Aus einem voraussetzungslosen Recht auf amtliche Informationen soll ein Gnadenakt nach Gutsherrenart werden. Von Detlef Koch. […]

10.07.2026 AfD auf Platz 1! Und jetzt zieht auch die CDU die Verbotskarte?

Die neuesten Umfragewerte sorgen für politische Diskussionen: Die AfD erreicht in aktuellen Erhebungen Spitzenwerte und liegt in allen Sonntagsfrage sogar vor der Union. Gleichzeitig werden innerhalb der CDU und CSU erneut Forderungen laut, schärfer gegen die AfD vorzugehen. Welche Signale kommen aus Bayern? Was bedeuten die Aussagen von Jens Spahn zum Umgang mit Björn Höcke? Und könnte es tatsächlich dazu kommen, dass sich die Union einem möglichen AfD-Verbotsantrag anschließt?

09.07.2026 Betreute Demokratie: Kampf für den Erhalt der Meinungsfreiheit

                ist keine Frage von Links oder Rechts

Leben in der betreuten Demokratie: Warum der Kampf für den Erhalt der Meinungsfreiheit keine Frage von Links oder Rechts ist. Der Fall des YouTubers Benjamin Berndt (ungeskriptet by Ben), den die Landesmedienanstalt wegen eines unkommentierten Satzes in seinem Interview mit dem AfD-Politiker Björn Höcke abgemahnt hat, hat zu Recht Empörung ausgelöst. Sofort ging aber bei vielen die Rechts-Links-Schere auf: Auf der einen Seite unterstützen eher linke, grüne und sozialdemokratische Stimmen das Durchgreifen gegen „rechte Narrative“ und „Fake News“, auf der anderen Seite kritisieren konservative und einige alternative Medien den Zensurapparat des „linken“ Staates. Diese Sicht auf die Situation verstellt aus meiner Sicht den Blick auf das eigentliche Problem. Ein Kommentar von Maike Gosch. […]

08.07.2026 Hetzjagd in Erfurt: Linksextreme jagen Journalisten durch die Straßen

Erfurt, 4. Juli: Was als Protest gegen den AfD-Parteitag begann, endete in einer brutalen Hetzjagd auf Journalisten. Weil es der linksextremen Szene nicht gelang, den Parteitag zu blockieren, suchte sich der schwarze Block ein neues Ziel – drei Reporter von Apollo News, die die Proteste filmten. Besonders perfide: Statt sich von der Gewalt zu distanzieren, dreht das Bündnis „Widersetzen“ den Spieß um und macht die Apollo-Reporter selbst für die Eskalation verantwortlich. Man habe lediglich auf „rechte Provokateure“ reagiert. NIUS hat das Video- und Bildmaterial der Hetzjagd Sekunde für Sekunde rekonstruiert und zeigt, wie die Attacke tatsächlich ablief.

06.07.2026 Angriff auf JF-Reporter: So war es wirklich

                | Unveröffentlichte Videos von »Widersetzen« Demo

Die Antifa sprach erst von Fake-News. Als der Angriff nicht mehr zu leugnen war, sprechen sie jetzt vom agressiven Verhalten der JF-Reporter. Vadim Derksen und Lena waren vor Ort. Was niemand mitbekam: Eine Kamera lief mit, die jetzt alle Beweise liefert und zeigt, wie es wirklich war. Der YouTuber Marcant und das Team rund um den »Widersetzen« - Sprecher Suraj Mailitafi sehen dabei nicht gut aus.

05.07.2026 Linkes Bündnis dreht durch: Widersetzen rechtfertigt Antifa-Attacke

Drei Apollo News-Reporter wurden am Samstag von einem wütenden Antifa-Mob in Erfurt angegriffen – für das Bündnis Widersetzen, das die versuchte Blockade des AfD-Parteitags in der thüringischen Landeshauptstadt organisiert hatte, ist das kein Problem. „Faschist:innen mit Presseausweis sind immer noch Faschist:innen“, sagt der Sprecher Noa Sander.

05.07.2026 ERFURT: Pressekonferenz

                - Wahre Gesicht "Unsere Demokratie" enthüllt

Es ist einfach unfassbar, wie offen hier auf Pressefreiheit gespuckt wird – und die Politik finanziert das fröhlich mit unseren Steuergeldern weiter!

04.07.2026 Tritte gegen den Kopf bei AfD-Parteitag:

                Antifa attackiert unsere Reporter

Schläge und Tritte gegen den Kopf, Farbattacken und Rettung in letzter Sekunde: Der Antifa-Angriff auf Apollo News-Reporter während des AfD-Bundesparteitags ist eine neue Eskalation der Gewalt. Jetzt sprechen die Journalisten über die entscheidenden Momente und die brutale Attacke aus den Reihen linker Demonstranten.

04.07.2026 Erfurt: Linke gedemütigt – AfD kontert Blockade

Die Blockade des AfD-Parteitags in Erfurt ist gescheitert – das muss sogar die Antifa zugeben. Apollo News ist vor Ort und hat die skurrilen Momente eingefangen. Aus Frust über die geringe Durchschlagskraft ihrer Aktionen eskaliert die Antifa jetzt die Lage.

04.07.2026 Zwischenfazit der Polizei zu den Antifa Protesten

                rund um den AfD-Parteitag in Erfurt

03.07.2026 Erfurt vor der Eskalation: Ostermann warnt vor Gewalt-Wochenende

Die AfD hält ihren Bundesparteitag in Erfurt ab und die Stadt bereitet sich auf ein Wochenende im Ausnahmezustand vor. Die Polizei rechnet mit bis zu 50.000 Gegendemonstranten, darunter rund 2.500 als gewaltbereit eingestufte Linksextremisten. Das Bündnis „Widersetzen" ruft offen zu Sitzblockaden rund um die Messe Erfurt auf, während das Bündnis „Zusammenstehen" parallel „friedliche" Demonstrationen organisiert. Internen Polizeidokumenten zufolge sollen diese angeblich friedlichen Proteste die illegalen Blockaden gezielt abschirmen. Brisant: Eine aufgetauchte Broschüre von „Widersetzen" gibt Aktivisten offenbar konkrete Hinweise zu Straftaten – von Sachbeschädigung bis hin zu Brandstiftung und Sprengstoffdelikten. Mehrere der beteiligten Organisationen, darunter Fridays for Future, Campact, Omas gegen Rechts sowie Gewerkschaften wie DGB, Verdi und GEW, haben laut NIUS-Recherchen seit 2020 zusammen mindestens 300 Millionen Euro an Steuergeldern erhalten. Bei NIUS Live ordnet Manuel Ostermann, Bundesvorsitzender der Bundespolizei-Gewerkschaft, die Lage ein: Er spricht von einem „herausfordernden Wochenende" für die Einsatzkräfte, warnt vor einer gefährlichen Vermischung friedlicher und gewaltbereiter Demonstranten und übt scharfe Kritik an Politik und steuerfinanzierten Organisationen, die sich seiner Ansicht nach mit den Gewaltaufrufen gemein machen. Wie bereitet sich die Polizei vor? Wie eng sind „friedliche" und gewaltbereite Gruppen wirklich verflochten? Und welche Konsequenzen fordert Ostermann von der Bundesregierung? Bei NIUS Live sprachen NIUS-Politikchef Ralf Schuler, NIUS-Reporter Julius Böhm und Manuel Ostermann, Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.

02.07.2026 Tag X in Erfurt:

                Die schockierenden Drohungen gegen den AfD-Parteitag in Erfurt!

Von Dächern aus angreifen, um einen Parteitag zu verhindern? Das passiert gerade in Erfurt.

In diesem Video analysieren wir die realen Drohungen linker Extremisten gegen den AfD-Bundesparteitag: „Tag X“, Hausdächer besetzen, „militant verteidigen“ und Angriffe ausführen – laut Indymedia und Polizei-Berichten. Bis zu 2500 gewaltbereite Linksextreme werden erwartet. Wir stellen das Denken dahinter konsequent in Frage: Wer nimmt Verletzte (oder Schlimmeres) in Kauf, nur weil eine Partei sich versammelt? Welche Argumente („Faschisten“, „alle Mittel“, „legitime Blockaden“) werden benutzt – und warum halten sie keiner logischen Prüfung stand?

00:00 – Angriffe von Dächern?

01:27 – Die Fakten zur Lage in Erfurt

01:49 – Die konkreten Drohungen auf Indymedia

03:11 – Die wichtigsten Rechtfertigungen der Linken – und warum sie scheitern

05:32 – Was stimmt nicht mit diesem Denken? Die tieferen Probleme

06:51 – Die Überschätzung der eigenen Wichtigkeit

07:35 – Fazit & Appell

29.06.2026 Weidel in Gefahr: Wie viel Macht hat dieser Agent?

Ein Phantom versucht die AfD zu beeinflussen. Sein Name ist Tom Rohrböck und nun wurde Alice Weidel der Kampf angesagt. Worum es geht, wie mächtig er wirklich ist und was seine Intentionen für die AfD sind.

27.06.2026 50.000 Aktivisten gegen die AfD:

                Erst den Parteitag blockieren – dann den Landtag stürmen?

50.000 Aktivisten gegen den AfD Parteitag in Erfurt: Wird es zu den angekündigten Massenblockaden kommen? Und warum sieht die Staatsanwaltschaft bislang keinen Anlass für Ermittlungen?

Noch brisanter: In einem anonym veröffentlichten Schreiben auf der von Linksextremisten genutzten Plattform Indymedia wird für den Fall eines AfD Wahlsiegs in Sachsen-Anhalt eine Stürmung des Landtags angekündigt. In diesem Video analysieren wir die aktuellen Entwicklungen rund um den AfD-Bundesparteitag, die angekündigten Proteste in Erfurt sowie die politische und rechtliche Debatte um Blockaden und mögliche Aufrufe zu Straftaten.

▶️ Die angekündigten Massenblockaden gegen den AfD-Parteitag

▶️ Warum die Staatsanwaltschaft bislang keine Ermittlungen aufgenommen hat

▶️ Die Ankündigung einer Landtagsstürmung in Sachsen-Anhalt und ihre Hintergründe

▶️ Die Reaktionen aus Politik und Öffentlichkeit

▶️ Welche Folgen diese Entwicklungen für Demokratie und Rechtsstaat haben könnten

26.06.2026 „Unsere Demokratie“

                oder Wie die AfD von der Dummheit der etablierten Parteien profitiert

Die Redewendung von „Unserer Demokratie“, die von diversen Politkern der etablierten Parteien genutzt wird, bedarf einer genaueren Analyse. Was ist mit dieser Redewendung genau gemeint? Ist „unsere Demokratie“ die Demokratie im eigentlichen Sinne des Begriffs – also eine Volksherrschaft, die so auch im Grundgesetz normiert ist? Oder ist es, wie manche Kritiker behaupten, eine verkürzte Demokratie, auf die die (etablierten) Parteien Besitzansprüche geltend machen – also mithin eine Parteiendemokratie?

25.06.2026 AfD-Parteitag in Erfurt:

                Polizei warnt vor Eskalation durch Linksextremisten

Vor dem Bundesparteitag der AfD in Erfurt rechnen die Sicherheitsbehörden mit einer der größten Polizeilagen des Jahres. Nach internen Lageeinschätzungen werden mehr als 50.000 Gegendemonstranten sowie bis zu 2.500 gewaltbereite Linksextremisten erwartet. Die Polizei warnt vor Blockaden, Angriffen auf Einsatzkräfte und einer möglichen Eskalation rund um das Veranstaltungsgelände. Parallel dazu sorgt ein privat finanziertes Gutachten für Diskussionen, das ein Verbot der AfD begründen soll. Während Befürworter darin einen Beitrag zur verfassungsrechtlichen Debatte sehen, kritisieren Gegner den politischen Umgang mit der größten Oppositionspartei und warnen vor einer Einschränkung des demokratischen Wettbewerbs.

25.06.2026 Linke Aktivisten präsentieren AfD Gutachten!

                Beginnt jetzt die wirkliche Verbotsoffensive?

Linke Aktivisten und mehrere NGOs haben ein neues Gutachten zur AfD vorgestellt – mit einem klaren Ergebnis: Ein Parteiverbot sei rechtlich möglich und politisch erstrebenswert.

Unterstützt wird das Projekt unter anderem von Campact, der Gesellschaft für Freiheitsrechte und dem Blog Volksverpetzer. Doch handelt es sich um eine neutrale juristische Analyse oder um den Auftakt einer breit angelegten politischen Verbotskampagne? Welche Argumente führen die Autoren an? Welche Rolle spielen Themen wie ein mögliches Kopftuchverbot, die freiheitlich-demokratische Grundordnung und frühere Parteiverbotsverfahren? In diesem Video analysieren wir die Hintergründe des neuen AfD-Gutachtens, die beteiligten Organisationen, die juristischen Argumente und die politischen Folgen, die sich daraus ergeben könnten.

▶️ Was steht konkret im Gutachten?

▶️ Wer finanziert und unterstützt die Initiative?

▶️ Beginnt jetzt die wirkliche Verbotsoffensive gegen die AfD?

Handelt es sich wirklich um ein neutrales, wissenschaftliches Gutachten oder doch eher von linken NGOs in Auftrag gegebenes Pamphlet?

25.06.2026 Maske gefallen!

                Die Linke ruft OFFEN zu Blockaden gegen den AfD-Parteitag!

Die Linke und das Bündnis „Widersetzen“ rufen ganz offen dazu auf, den AfD-Bundesparteitag in Erfurt mit Massenblockaden zu verhindern. Bundestagsabgeordnete beteiligen sich an diesem Spiel – das ist kein Protest mehr, das ist der Versuch, eine legale Partei mit Gewalt an der Ausübung ihrer demokratischen Rechte zu hindern. In diesem Video spreche ich Klartext: Wer eine gewählte Partei mit Blockaden und Zehntausenden auf der Straße mundtot machen will, der spuckt nicht nur der AfD, sondern dem gesamten demokratischen System ins Gesicht. Das ist die blanke Verzweiflung der Linken, die merken, dass ihnen die Macht entgleitet. Die Entmenschlichung des politischen Gegners hat ein neues Level erreicht. Für sie ist die AfD kein demokratischer Mitbewerber mehr – sondern etwas, das „verhindert“ werden muss. Mit welchem Recht eigentlich?

22.06.2026 Wir haben die Antifa konfrontiert und das ist passiert

Die Antifa hat vor dem Büro von Apollo News demonstriert, mit dem Ziel, die Redakteure einzuschüchtern und zu vertreiben. Auch Nius stand im Zentrum der Kampagne. Deswegen haben Max Mannhart und Julian Reichelt die Antifa-Demonstration besucht – mit brisanten Ergebnissen.

21.06.2026 Lizenz zum Spitzeln: Der Kampf gegen „Rechts“ wird immer wirrer

Das Land Niedersachsen finanziert mit Millionen einen „Ambulanten Justizsozialdienst“, der nun ein Glossar veröffentlicht hat, das tief blicken lässt. Von CDU-Wählern bis hin zu kritischen Medien wie Tichys Einblick – für die staatliche „Aussteigerhilfe Rechts“ scheint alles verdächtig, was nicht der linken Norm entspricht. Sogar harmlose Emojis und biologische Fakten werden zur „rechten Dog Whistle“ umerklärt. Maximilian Tichy analysiert in dieser Lage der Nation, warum dieser Bruch des staatlichen Neutralitätsgebots eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt und wie Institutionen wie Bibliotheken zunehmend ideologisch unter Druck gesetzt werden.

13.06.2026 Im Podcast aufgeflogen: Wie die SPD die AfD jetzt spalten will

Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) fordert eine Abkehr von der strikten AfD-Brandmauer hin zu flexiblen „roten Linien“. Statt eines riskanten Parteiverbots schlägt er vor, radikalen Einzelpersonen wie Björn Höcke das passive Wahlrecht nach Artikel 18 Grundgesetz zu entziehen. Das Ziel: Eine gezielte politische Entradikalisierung der Partei, ohne Millionen von Wählern kollektiv zu kriminalisieren.

13.06.2026 Neutraler Staat?

                Innenminister begrüßt Proteste gegen den AfD Parteitag!

Neutraler Staat oder politische Einmischung? Thüringens Innenminister Georg Maier begrüßt die Proteste gegen den AfD-Parteitag in Erfurt – und sorgt damit für eine hitzige Debatte. Doch darf ein Innenminister überhaupt Partei ergreifen, wenn es um die größte Oppositionspartei des Landes geht? In diesem Video analysieren wir die Aussagen des Innenministers sowie die Äußerungen der Aktivistin Lena Raupach vom Bündnis „Widersetzen“, die im MDR offen ankündigte, den AfD-Parteitag mit zivilem Ungehorsam und Massenblockaden stören zu wollen.

Verliert der Staat seine politische Neutralität?

Werden Proteste gegen die Opposition staatlich legitimiert?

Wo liegen die Grenzen zwischen Demokratie, Protest und Machtmissbrauch?

Darf ein Innenminister Proteste gegen eine Oppositionspartei öffentlich unterstützen?

Ist das noch politische Neutralität – oder bereits ein gefährlicher Präzedenzfall?

10.06.2026 Polizei gegen Deutschlandfahne: Beatrix von Storch packt aus

Deutschlandfahne verboten – Regenbogenfahne erlaubt? Was am Montag im Deutschen Bundestag passierte, sorgt für massive Empörung. Während draußen Tausende bei der Demonstration „Merz muss weg" Schwarz-Rot-Gold durch die Dorotheenstraße trugen, schwenkten AfD-Abgeordnete – darunter Fraktionsvize Beatrix von Storch – vom Balkon aus die Nationalfahne zurück. Dann kam die Bundestagspolizei. Der Vorwurf: Verstoß gegen die Hausordnung. Dabei hingen in anderen Büros auf der gegenüberliegenden Straßenseite Pride-Fahnen im Fenster – offenbar kein Problem für die Behörden. Als von Storch und Kollegen die Beamten genau darauf hinwiesen, blieb die Reaktion bezeichnend: keine Konsequenzen für die Regenbogenfahne. In dieser Ausgabe von NIUS Live diskutiert Beatrix von Storch live im Studio, wie sie den surrealen Einsatz der Bundestagspolizei erlebt hat, warum Mitarbeiter anderer Büros ihre Fahnen tatsächlich einziehen mussten und Personalien aufgenommen wurden – und was dieser Vorfall über den Zustand des Landes aussagt. Mit dabei: Journalist und Autor Wolfgang Herles, der die Debatte auf den Punkt bringt: In keinem anderen westlichen Land wäre das auch nur ansatzweise ein Thema. Dazu: Was hat der Flaggenerlass des Bundesinnenministeriums wirklich zu sagen? Was steckt hinter dem Paragraphen, auf den sich die Bundestagsverwaltung gegenüber NIUS beruft? Und was bedeutet es, dass die deutsche Nationalfahne heute politisch aufgeladen ist – obwohl sie aus der bürgerlichen Revolution von 1848 stammt und für Einigkeit, Recht und Freiheit steht? Bei NIUS Live sprachen NIUS-Politikchef Ralf Schuler, Journalist Wolfgang Herles und die stellv. AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch mit Moderator Alexander Purrucker über das Thema.

02.06.2026 Ausreiseverbot: Der Held des Widerstands spricht jetzt!

Maximilian Märkl wollte zur Remigrationskonferenz nach Portugal reisen und wurde von den Behörden nicht nur daran gehindert, er bekam sogar ein Ausreiseverbot. Wie er es doch noch rechtzeitig nach Portugal geschafft hat und warum gerade jetzt Widerstand gegen die politische Willkür in Deutschland nötig ist, erzählt er jetzt.

31.05.2026 Thüringen: Antifa belagert Haus von AfD-Frau!

Haus von 5-facher Mutter belagert! Was der AfD-Abgeordneten Wiebke Muhsal in Jena widerfährt, sagt viel über die linke Szene. Unsere Nachwuchs-Reporterin Lea hat sie zum Interview getroffen.

30.05.2026 Ausreiseverbot: Merkwürdige Aussage eines Bundespolizisten

Als ich gestern zur Remigrationskonferenz nach Porto reisen wollte, wurde ich von Bundespolizisten in Zivil angesprochen und identifiziert. Was einer der Polizisten sagte, war... seltsam.

28.05.2026 Remigrationskonferenz: Deutscher an Ausreise gehindert

Maximilian Märkl, einer der Organisatoren der Resum26-Remigrationskonferenz in Portugal und Moderator der Podiumsdiskussionen, wurde vor seinem Abflug festgesetzt und darf Deutschland nicht verlassen. Messermänner dürfen einreisen, Deutsche dürfen nicht ausreisen. Das zeigt wieder einmal, wie sehr dieser Staat versagt und wie wichtig es ist, dass die AfD endlich Regierungsverantwortung übernehmen kann. Maximilian hat meine volle Solidarität.

27.05.2026 Bürger zu unbequem: Jetzt wollen sie Wahlen verschieben

Angesichts vieler Umfragen mit häufig schlechten Resultaten diskutieren Union, SPD und Grüne über weniger Wahltermine. „Das ist politische Arbeitsverweigerung“, meint Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt im Apollo News-Interview und ordnet außerdem die Gerüchte um eine Merz-Absetzung ein.

26.05.2026 Bundeszwang gegen die AfD?

                Das gefährliche Spiel mit dem Grundgesetz

Nach den aktuellen Aussagen aus der CDU wird plötzlich über ein politisches Szenario gesprochen, das lange als rein theoretisch galt: den sogenannten Bundeszwang nach Artikel 37 Grundgesetz. Doch wie realistisch ist ein Eingreifen des Bundes gegen ein AfD-regiertes Sachsen-Anhalt wirklich? Ist der Bundeszwang ein legitimes Mittel zum Schutz der Demokratie – oder eine gefährliche Eskalation?

26.05.2026 AfD-Parteitag soll verhindert werden: Die Kampagne ist undemokratisch

Der geplante Parteitag der Alternative für Deutschland in Erfurt sorgt für massive Spannungen: Protestbündnisse mobilisieren, Sicherheitsfragen rücken in den Mittelpunkt. In Kissler Kompakt analysiert Alexander Kissler die aktuellen Entwicklungen rund um angekündigte Demonstrationen und die politische Auseinandersetzung um den Parteitag. Im Fokus stehen Fragen zur Versammlungsfreiheit, zum Umgang mit politischem Protest und zur Rolle verschiedener Akteure – darunter auch Heidi Reichinnek. Wie weit darf politischer Protest gehen? Wo liegt die Grenze zwischen Demonstration und Behinderung? Und welche Auswirkungen hat das auf die demokratische Kultur?

25.05.2026 „Staatsbürgerkundeunterricht“ damals - „Demokratieerziehung“ heute...

24.05.2026 "Unsere Demokratie" – Das sagten auch Nazis und die Stasi

"Unsere Demokratie" – dieser Satz fällt überall. Am 23. Mai 2026 ruft Bundespräsident Steinmeier den ersten deutschlandweiten "Mitmachtag" aus, um "unsere Demokratie" zu schützen. Doch was steckt wirklich hinter dieser Formel? Eine Recherche zeigt: Den Begriff "unsere Demokratie" benutzten schon die Nationalsozialisten – und die DDR-Machthaber. Goebbels, Ulbricht, Honecker – sie alle vereinnahmten die Demokratie für ihr Regime. Ist der heutige Sprachgebrauch nur geschichtsvergessen oder bereits wieder Propaganda? Warum "unsere Demokratie" nichts mit echter Demokratie zu tun hat.

24.05.2026 Wenn Wahlen etwas ändern, werden sie verboten

Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten. Das war nach 1968 die Rechtfertigung der Linken für ihren Widerstand gegen die verhasste "bürgerliche Gesellschaft". Jetzt, nach dem erfolgreichen "Langen Marsch durch die Institutionen", sind die Linken selbst an der Macht - und sie tun genau das: Sie sorgen dafür, dass sie behalten. Im Zweifel gegen den erklärten Willen der Wähler. Friedrich Merz trickste sich um das Grundgesetz herum, um die größte Schuldenorgie in Deutschlands Geschichte - und die größte Wählertäuschung - durchzudrücken. In Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz schleift die Parteien-Querfront von "Unsere Demokratie" das parlamentarische System, damit nur ja nicht die AfD auch nur in die Nähe der Macht kommt - obwohl der Wähler genau das will. In seinem Kommentar zur Lage der Nation zeichnet Roland Tichy das Bild einer polit-medialen Kaste, die immer tiefer in Wirtschaft und Privatleben eingreift – um sich selbst an den staatlichen Fleischtöpfen zu halten. Demokratien verschwinden nicht immer mit einem großen Knall. Meist sterben sie langsam – wenn Wahlen zwar noch stattfinden, aber keine echten Konsequenzen mehr haben dürfen.

24.05.2026 Wird die Antifa zur neuen SA? Straßenkampf & Angriff

                unter ‚Demokratie‘-Deckmantel nach Herbstwahlen

Wann kommen die Schlägertrupps der Antifa zum offenen Straßeneinsatz? In diesem Video zeige ich

die erschreckenden Parallelen zwischen der SA, der NSDAP und der heutigen Antifa, die unter dem Deckmantel von „Demokratie“ und „Antifaschismus“ politische Gegner drangsaliert, während Steuergelder über NGOs fließen und die SPD mit massenhafter Einbürgerung die Wählerbasis austauscht.

23.05.2026 Woran erkennt man autoritäre Staaten? Das Denken wird verordnet!

Von Selbstbetrug über digitale Ablenkung bis hin zu ideologischen Verzerrungen zeigt Psychiater Bonelli, wo die Probleme der heutigen Zeit liegen und was es braucht, um wieder zur Wirklichkeit und zur Vernunft zurückzufinden.

21.05.2026 CDU gegen AfD: Jetzt wird’s absurd!

Die CDU veröffentlicht eine Broschüre voller haltloser Vorwürfe gegen die AfD – bis hin zu der Behauptung, wir wollten „jüdisches Leben in Deutschland unmöglich machen“. In diesem Video schauen wir uns das Originaldokument genau an – und zeigen, wie die CDU mit Verdrehungen, Unterstellungen und der längst widerlegten Correctiv-Erzählung arbeitet.

Wir zeigen außerdem:

unsere Anträge gegen Antisemitismus,
Initiativen zum Schutz Israels und jüdischen Lebens,
und warum die eigentliche Gefahr für Juden heute vor allem durch importierten muslimischen Antisemitismus entstanden ist.

Während die CDU immer neue Brandmauern errichtet und sich an die SPD kettet, wächst die Unterstützung für die AfD weiter.

15.05.2026 Hier sollte eine Wahl manipuliert werden

                um die „Brandmauer“ zu schützen

Was im Sächsischen Landtag passiert ist, hätte niemand für möglich gehalten: Die Grünen – die Partei der Veganer, Klimaschützer und lautesten Brandmauer-Verfechter – stimmten gemeinsam mit der AfD und dem BSW für die Rettung kleiner Schlachthöfe. 55 zu 52 Stimmen. Knapper geht es kaum. Doch das eigentlich Skandalöse passierte davor: Als die erste Abstimmung per Handzeichen die unerwünschte Mehrheit ergab, ließ das CDU-geführte Tagungspräsidium sie kurzerhand wiederholen – diesmal per Aufstehen. Die Hoffnung: Die Grünen würden nun, vorgewarnt, schnell die Hand sinken lassen. Was folgte, war politisches Theater live vor laufenden Kameras. Die Grünen standen trotzdem auf. Alle. Und damit war klar: Sie wollten dieses Ergebnis. Trotzdem gaben sie sich hinterher bestürzt, sprachen von einem „Trick" der AfD und beteuerten, niemals eine solche Mehrheit gesucht zu haben. Der Videobeweis erzählt eine andere Geschichte. Ist das ein geschichtsträchtiger Moment für die deutsche Demokratie – oder bloß eine kuriose Plenarsitzung? Wie viel wert ist die vielzitierte „Brandmauer" gegen die AfD, wenn ausgerechnet ihre lautesten Verfechter sie bei passender Gelegenheit durchbrechen? Und was bedeutet das für die CDU, die sich seit Jahren von der gleichen Dynamik einschüchtern lässt? Es ist nicht das erste Mal: Schon im Januar 2026 stimmten Grüne und AfD gemeinsam im Europaparlament gegen das Mercosur-Handelsabkommen und ruderten danach ebenfalls zurück. Das Muster wiederholt sich. Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, NIUS-Politikchef Ralf Schuler und „Statement Daily“-Chefredakteurin Birgit Kelle mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.

15.05.2026 AfD Erfolge treiben Bosetti zur Weißglut

               – dann kommt dieser Grüne Demokratie-Hammer

Die neuesten AfD-Umfragewerte sorgen offenbar für Nervosität: Satirikerin Sarah Bosetti äußert sich in ihrer aktuellen Sendung drastisch über Demokratie und Wählerverhalten in Deutschland. Gleichzeitig sorgt die grüne Bundestagsabgeordnete Dr. Paula Piechotta mit Aussagen zur Demokratie und Abstimmungskultur für heftige Diskussionen. In diesem Video analysieren wir beide Aussagen und gehen der Frage nach: Wie demokratisch ist Demokratie eigentlich noch, wenn Wahlergebnisse nicht akzeptiert werden? Warum reagieren Medien und Politik zunehmend gereizt auf den Erfolg der AfD? Und was bedeutet das für die politische Debatte in Deutschland?

Themen im Video:

✔️ Sarah Bosetti und ihre Aussagen über Demokratie

✔️ AfD-Erfolge in Sachsen-Anhalt und aktuelle Umfragen

✔️ Die Aussagen von Paula Piechotta im Faktencheck

✔️ Demokratieverständnis der Grünen

✔️ Meinungsfreiheit, Wahlen und politische Debatten

✔️ Warum viele Bürger das Vertrauen verlieren

Sind solche Aussagen noch demokratisch legitim – oder offenbaren sie ein Problem im politischen Diskurs?

14.05.2026 AfD vor absoluter Mehrheit – und jetzt DAS?!

Wird die 5%-Hürde wirklich gekippt? In Sachsen-Anhalt spitzt sich die politische Lage dramatisch zu. Vor wenigen Wochen wurde die Verfassung geändert – offiziell zur Stärkung der Demokratie. Doch Kritiker sprechen längst von einem möglichen „Lex AfD“. Jetzt steht ein noch brisanteres Thema im Raum: Könnte die 5%-Hürde fallen, um Mehrheiten zu verhindern?

Was steckt wirklich hinter diesen Plänen?

Geht es um demokratische Stabilität – oder um politische Machtspiele?

Und was würde eine Absenkung der Hürde auf 3% konkret bedeuten?

13.05.2026 Dieser Vorgang im Landtag macht sprachlos

Im baden-württembergischen Landtag sorgt ein ungewöhnlicher Vorgang rund um die Wahl des Landtagsvizepräsidenten für massive Diskussionen. Der AfD-Kandidat Joachim Kuhs erschien nicht einmal vorgedruckt auf dem Wahlzettel. CDU, Grüne und Landtagspräsident Thomas Strobl stehen nun in der Kritik. In diesem Video geht es um Demokratie, parlamentarische Gepflogenheiten, politische Ausgrenzung, die Rolle der AfD als stärkste Oppositionsfraktion und die Frage, wie weit institutionelle Abgrenzung gehen darf.

09.05.2026 Aktuelle Kamera 209 - Saskia Eskens Boykottaufruf

Saskia Eskens „Demokratie“-Verständnis: „Macht ihn wirtschaftlich fertig!“ Zensur braucht heute kein Verbot mehr. Sie braucht nur eine SPD-Bundestagsabgeordnete mit Instagram-Account und den richtigen Unternehmen in der Kontaktliste.

08.05.2026 Union & SPD hebeln die Demokratie aus!

Geheimdienste ohne parlamentarische Kontrolle sind Kernelement aller Diktaturen. Besonders bei Inlandsgeheimdiensten. Parlamentarische Kontrolle heißt Kontrolle durch die Opposition. Dass die AfD erneut aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGR) ferngehalten wird, ist ein Verfassungsbruch. Die Altparteien wollen keine Kontrolle. Weil sie den Inlandsgeheimdienst gegen die AfD einsetzen – wie in Diktaturen. Interview zur gestrigen Wahl im Video.

03.05.2026 Wenn der SCHIEDSRICHTER DEIN GEGNER ist:

                Spielregeln im Parlament! Tag der offenen Tür im Bundestag