18.02.2026 Urteil gefallen: AfD-Politiker wegen "verbotener" Geste verurteilt

Ich sag’s euch, unsere Demokratie ist komplett zur Lachnummer verkommen! Erst der Verfassungsschutz Niedersachsen, die schon mit kramigem Gender-Schwurbel auffallen – echt jetzt, eine Geheimdienstbehörde, die in Babykacke-Sprache daherkommt? Da weißt du sofort: Willkommen in der Clownswelt. Die AfD wird dann mal eben zum „Rechtsextrem“ erklärt, weil der Verfassungsschutz keine Argumente hat – sondern nur heiße Luft und hilfloses Geblubber von „völkischem Nationalbild“. Gähn. Aber das Highlight kommt erst: Ein AfD-Politiker soll 11.600 Euro zahlen, weil er angeblich mit einer lächerlichen Stockfoto-Geste den Hitlergruß gemacht haben soll. Ernsthaft? Da muss ich lachen. Zwei Erwachsene heben Arme über Kindern – „Hitlergruß!“ – Leute, wenn das so weitergeht, darf bald keiner mehr den Arm heben ohne Bestrafung. Übrigens hat die SPD dasselbe Bild benutzt – aber bei denen ist’s natürlich kein Problem. Die Justiz scheint ein Witz zu sein: Unschuldige Maskendeal-Betrüger laufen frei rum, aber für so einen Quatsch wird Immunität aufgehoben und gnadenlos durchgeprügelt. Das hier ist keine freie Demokratie mehr, sondern eine total verrückte Showbühne! Kein Wunder, dass es keinen mehr gibt, der diesen Blödsinn ernst nimmt.

18.02.2026 Prozess gegen Deutschland - Das Urteil

Michel Abdollahi ist ein deutsch-iranischer Fernsehmoderator, Conférencier, Performancekünstler, Poetry-Slammer, Maler und Journalist. Er lebt seit 1986 in Hamburg, und war während der Ära Ole van Beusts als Bürgermeister Mitarbeiter der Senatskanzlei und Mitglied der CDU.
Abschlussrede am 15.02.2026

18.02.2026 Prozess gegen Deutschland - Frauke Petry

                "Haben Sie Angst, dass in absehbarer Zeit der Faschismus ausbricht?"

Frauke Petry ist eine Chemikerin, Naturwissenschaftlerin und eine deutsche Politikerin. Sie war Vorsitzende der AfD Sachsens und von 2015 Vorsitzende der AfD im Bund, die sie 2017 verließt. Zuletzt gründete Petry die parteiähnliche Initiative „Team Freiheit“. Abschlussrede am 15.02.2026

18.02.2026 Prozess gegen Deutschland - Kai Ray

                "Ich halte nichts von der LGBTQ-Community"

Kay Ray ist ein deutscher Kabarettist und Entertainer. Seine politisch inkorrekte Ausdrucksweise auf der Bühne sorgte für Kontroversen und er klagt die sogenannte Cancel Culture an – und sogenannte „woke“ Angriffe auf die Kunstfreiheit. Kay Ray wurde u.a. mit dem Bremer Comedypreis ausgezeichnet.
Fall 3 - Verherrlicht die AfD Gewalt? am 15.02.2026

18.02.2026 Prozess gegen Deutschland - Pauline Voss

                "Viele Journalisten sind Helfer der Mächtigen"

Pauline Voss ist Journalistin und Autorin und arbeitete beispielsweise für die Neue Zürcher Zeitung. Heute ist sie Chefreporterin beim Online-Portal NIUS, dem Kritiker regelmäßig Desinformations- und Diffamierungskampagnen vorwerfen. 2024 erschien ihr Buch Generation Krokodilstränen, über „die Machttechniken der Wokeness“.
Fall 2 - Sollte es ein Social Media Verbot für alle unter 16 geben? am 14.02.2026

18.02.2026 Prozess gegen Deutschland - Feroz Khan

                "Asylrecht beschränkt sich auf politisch Verfolgte"

Feroz Khan ist ein Influencer mit deutsch-pakistanischen Wurzeln. Auf Youtube und anderen Kanälen erklärt er regelmäßig, warum er die AfD unterstützt und wählt, was er mit kriminellen Flüchtlingen begründet und der Gefahr einer Islamisierung Deutschlands. Auf seinem Youtube-Channel „achse:ostwest“ erreicht er häufig rund 200.000 Zuseher.
Fall 1 - Muss die AfD verboten werden am 14.02.2026

18.02.2026 Prozess gegen Deutschland - Joana Cotar

                "Demokratie wird zur Kulisse"

Joana Cotar wurde in Rumänien geboren und ist eine deutsche Politikerin. Sie war ab 2017 Bundestagsabgeordnete der AfD, verließ die Partei 2022 und wirkte als parteilose Abgeordnete bis 2025. Sie war digitalpolitische Sprecherin der Partei und ist in der Tech-Branche international vernetzt. Eröffnungsrede am 13.02.2026

18.02.2026 Prozess gegen Deutschland - Harald Martenstein

                "Brandrede gegen das AfD Verbot"

Harald Martenstein ist ein deutscher Journalist, Schriftsteller und Kolumnist. Sein Leiden an der Linken, der er entstammt, hat ihn allmählich konservative Positionen einnehmen lassen. Über viele Jahre war er Kolumnist der ZEIT, in wenigen Tagen wird er täglicher Kolumnist der BILD-Zeitung in Nachfolge von Franz-Josef Wagner. Eröffnungsrede am 13.02.2026

16.02.2026 Prozess gegen Deutschland:

                Warum ein AfD Verbot die Demokratie gefährdet

In diesem Video analysieren wir das Bühnenprojekt „Prozess gegen Deutschland“ und das kontroverse Plädoyer gegen ein Verbot der Alternative für Deutschland. Welche Argumente werden vorgebracht – und was würde ein Parteiverbot für Demokratie und Meinungsvielfalt bedeuten? Eine pointierte Zusammenfassung der wichtigsten Thesen und Streitpunkte.

15.02.2026 Martenstein schockt LINKES Publikum - Gelenkte Demokratie

                - Sie wollen nur Konkurrenz ausschalten

Darf man eine Partei verbieten, die von Millionen Menschen gewählt wird? Harald Martenstein, Kolumnist der BILD, stellt auf einer Veranstaltung zum Thema AfD-Verbot eine unbequeme Frage: Wird hier wirklich die Demokratie verteidigt – oder politischer Wettbewerb ausgeschaltet? In seiner Rede spricht er über Legitimation, Mehrheitswillen, historische Vergleiche und die Grenzen des Parteiverbots. Eine Analyse, die polarisiert – und zum Nachdenken zwingt. Was denkt ihr? Schützt ein Verbot die Demokratie – oder gefährdet es sie?

15.02.2026 DIE WELT, DIE BUNDESREGIERUNG UND DIE LINKSLIBERALEN

                HATTEN GESTERN EINEN RICHTIG MIESEN TAG

#TEAMHEIMAT Was für ein Tag für die Demokratie! Erst legt Marco Rubio den diplomatischen Finger in die offene, klaffende Wunde der Linksliberalen. Danach hält ihnen Harald Martenstein den Spiegel vor die hässlichen, antidemokratischen Gesichter.

13.02.2026 Jetzt dreht "Unsere Demokratie" vollkommen durch

               - Höcke-Rede-Verbot

"Unsere Demokratie" zeigt wieder Gesicht – und zwar das totalitäre. Björn Höcke wird in Bayern vom lokalen Verwaltungsgericht verboten aufzutreten. Begründung? Er würde angeblich bald nationalsozialistische oder antisemitische Inhalte verbreiten. Aha! Also wir reden über eine Vorverurteilung ohne dass er irgendwas Konkretes getan habe. Wahlkampfveranstaltung der AfD ist klar erlaubt, nur Höcke darf nicht reden – weil man „wahrscheinlich“ seine Aussagen als rechtsextrem einschätzt. Die Gemeinden sperren hallen, die Politik und Verwaltung spielen Richter und Zensor in einem und erfinden Paragraphen wie den sogenannten Volksverhetzungsabsatz neu, um unbequeme Stimmen zu unterdrücken. Das alles passiert mit „Demokratie“, „Toleranz“ und „Vielfalt“ auf Plakaten, während hinter dem Vorhang die Meinungsfreiheit zerlegt wird. Noch dazu wird behauptet, Höckes harmloser Wahlspruch "Alles für Deutschland" sei Nazi-Propaganda – mal ehrlich, Belastbarkeitsgrenze erreicht! Ich sehe hier nicht mehr Demokratie, sondern Machtspiele eines Systems das Opposition aushöhlt – ohne Rücksicht auf Grundrechte. Und jetzt mach ich’s ganz klar: Wenn sich Behörden aussuchen dürfen, wer wo reden darf, dann ist das keine Demokratie mehr – sondern Methode 1933 zum Upgrade 2026. Ich will gar nicht wissen, wann wir Muttertag verbieten müssen oder Blumenstrauß schenken kriminell wird. Also wirklich Leute: Wir haben doch Grundrechte für alle — oder etwa doch nur für die politisch Korrekten? Wenn unsere vermeintliche Demokratie immer weiter aushöhlt durch neue Verbotsparagraphen und Einschüchterungen gegen Oppositionspolitiker, dann können wir uns das Ganze echt sparen.