Ebenfalls zu diesem Thema "Meinungs- / Pressefreiheit" passende und sehr interessante Videos sind unter "Bundestagswahl 2021 - Folgen", "Europäische Union (Kommission)" und "Bundestagswahl 2025 - Folgen" zu finden.

17.04.2026 Verfolgung von Ärzten in Deutschland ist ALARMIEREND!

16.04.2026 EU-Horrorplan! Meinungsfreiheit nur noch mit Zertifikat wie bei Corona!

Am 15. April 2026 hat Ursula von der Leyen in Brüssel eine EU-App verkündet, mit der sich alle Bürger bei Social Media ausweisen sollen – nach dem Vorbild des Corona-Impfzertifikats. Wörtlich: "Dasselbe Prinzip, dasselbe Modell." Das ist der größte Angriff auf die Meinungsfreiheit in der Geschichte der Europäischen Union. In diesem Video zeige ich Ihnen: Den O-Ton der Pressekonferenz "Keine Ausreden mehr" – von der Leyen verrät sich selbst.

Warum die Tagesschau den Skandal als "Jugendschutz" verkauft.

Wie von der Leyen die Meinungsfreiheit mit einer Flasche Schnaps vergleicht.

Warum Artikel 5 des Grundgesetzes hier gebrochen wird.

Peter Magyar in Ungarn: Erster Amtsakt = Nachrichtensendungen abschalten – gefeiert von UvdL  Der Digital Services Act und sein Trick mit dem Wort "harmful content"  Warum die EU bis Trump alle Plattformen liebte – und sie jetzt hasst Das Interview mit Joachim Steinhöfel zur rechtlichen Dimension finden Sie in der zweiten Hälfte des Videos.

15.04.2026 Heiko Schöning willkürlich festgenommen!

14.04.2026 Warum wir die Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit unterstützen

Die Ärzte Dr. Jürgen Borchert, Dr. Johann Frahm, Dr. Thomas Külken, Dr. Simone Lauer und Prof. Dr. Dr. Christian Schubert, der Evolutionsbiologe Prof. Dr. Ulrich Kutschera, die Slavistin Henrieke Stahl, der Journalist Alexander Teske und die Geographiedidakaterin Prof. Dr. Anke Uhlenwinkel teilen es Ihnen gerne mit.

13.04.2026 Skandal: AfD-Mitarbeiterin wird Zugang zum Bundestag verwehrt!

12.04.2026 Meinungsfreiheit in Deutschland gerät immer mehr unter Druck

Die Meinungsfreiheit gerät in Deutschland immer stärker unter Druck – nicht nur vor Gericht, sondern auch im Alltag, im Beruf und im öffentlichen Diskurs. In dieser Ausgabe von NIUS Live am Abend geht es um die neue Berliner Erklärung, mit der Wissenschaftler, Juristen, Ärzte und Publizisten vor einer schleichenden Aushöhlung der freien Rede warnen. Im Fokus stehen staatliche Diskurskontrolle, politischer und sozialer Druck auf unbequeme Meinungen sowie die Frage, ob aus demokratischer Debatte längst ein Klima der Einschüchterung geworden ist. Außerdem geht es um Kontaktschuld, Hausdurchsuchungen wegen Meinungsäußerungen, den umstrittenen Straftatbestand zum Schutz von Politikern und die wachsende Sorge, dass Bürger ihre Meinung immer öfter nicht mehr frei äußern. Eine klare Debatte über Redefreiheit, Verfassungskern und die Grenzen staatlicher Macht.

08.04.2026 Bündnis startet Initiative gegen Diskurs- und Meinungseinschränkung

Das „Bündnis Redefreiheit“ hat heute die sogenannte Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit veröffentlicht. Darin setzen sich Wissenschaftler, Mediziner, Juristen und Publizisten gegen eine aus ihrer Sicht zunehmende Einschränkung des freien öffentlichen Diskurses in Deutschland ein. Wir sprachen mit einem der Initiatoren, dem Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt darüber, was das Ziel der Initiative ist, wer hinter dem Bündnis steht und warum es gerade jetzt damit an die Öffentlichkeit gegangen ist.

02.04.2026 Deepfake-Gesetz: Hubig schüchtert Kritiker im Fall Fernandes ein

Der Fall Ulmen-Fernandez entwickelt sich zum echten Polit-Skandal für Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). Jetzt deckt NIUS exklusiv auf: Das Bundesjustizministerium hat in der Affäre um Collien Fernandes und Christian Ulmen gelogen. Zudem hat der Pressesprecher der Ministerin offenbar kritische Stimmen massiv unter Druck gesetzt. Was ist passiert? Nur Stunden nach dem großen Spiegel-Artikel zu den Vorwürfen von Collien Fernandes gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen nutzt Justizministerin Stefanie Hubig den Fall öffentlich, um die Dringlichkeit ihres neuen Gesetzes gegen digitale Gewalt und pornografische Deepfakes zu begründen. Sie blättert im Video sogar im Spiegel-Artikel und blendet Schlagzeilen zum Ulmen-Fernandez-Fall ein. Doch als Rechtsanwalt Patrick Baumfalk genau diesen Zusammenhang auf anwalt.de kritisiert, schaltet sich Eike Götz Hosemann, Leiter des Pressereferats im Bundesministerium der Justiz, ein. Er wirft dem Anwalt per Mail eine „unzutreffende Behauptung“ vor und bestreitet, dass Ministerin Hubig den Fall Fernandez jemals als Begründung für das Deepfake-Gesetz herangezogen habe. Der Video-Beweis zeigt etwas anderes. Noch brisanter: Welt-Journalistin Fatina Keilani berichtet von einem forsch geführten Anruf aus dem Justizministerium. Der Sprecher unterstellt ihr Falschberichterstattung – nur weil sie den klaren Link zwischen dem Ulmen-Fernandez-Skandal und Hubigs Gesetzesplänen thematisiert. Der Ton? Deutlich einschüchternd. Währenddessen muss die Tagesschau eilig Passagen zu angeblichen pornografischen Deepfakes aus ihrem Beitrag streichen, und Christian Ulmens Anwalt Christian Schertz reicht eine einstweilige Verfügung gegen den Spiegel ein. Wie gefährlich wird dieser Einschüchterungsskandal für Stefanie Hubig? Darf ein Justizministerium mit Lügen und Druck Journalisten und Anwälte mundtot machen? Und sieht das Ganze nicht verdächtig nach einer orchestrierten Kampagne aus, deren Spuren nun hektisch verwischt werden sollen? Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NIUS-Politikchef Ralf Schuler mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.

01.04.2026 Der NGO-Komplex schlägt zurück – NIUS-Doku ist jetzt „Gewalt“

Der NGO-Komplex schlägt zurück – und das mit voller Wucht! Zwei Jahre lang hat NIUS die Machenschaften des millionenschweren NGO-Netzwerks Stück für Stück aufgedeckt. Jetzt reagiert das linke Lager: Das Familienministerium finanziert einen brisanten Report der Amadeu Antonio Stiftung mit dem Titel „Feindbild Zivilgesellschaft“. Darin wird ausgerechnet die NIUS-Dokumentation „Der NGO-Komplex“ als „gewaltbezogener Angriff“ eingestuft. Ja, richtig: Journalistische Kritik an der einseitigen Steuergeld-Vergabe wird plötzlich mit Gewalt gleichgesetzt. Auf einer Deutschlandkarte werden parlamentarische Anfragen, Förderkürzungen und kritische Berichte als Explosionen dargestellt – als würde das Land in Flammen stehen. Brandanschläge? Nein. Sondern Dinge wie: Die CSU fordert eine Überprüfung der NGO-Förderungen. Oder: Ein Landkreis beendet eine lokale Partnerschaft für „Demokratie leben“. Währenddessen lässt Familienministerin Karin Prien Teile der Förderungen für das Programm „Demokratie leben“ auslaufen und löst damit blanke Panik im linken NGO-Komplex aus. Plötzlich wird Kritik an ideologischer Einseitigkeit, an der Finanzierung linksradikaler Projekte und an der Vermischung von Staat und „Zivilgesellschaft“ als Bedrohung für die Demokratie dargestellt. Was passiert hier eigentlich? Warum werden legitime Meinungsäußerung, kleine Anfragen im Bundestag und demokratische Entscheidungen über Steuergelder plötzlich als „Angriffe“ und „Gewalt“ bezeichnet? Wer verschiebt hier die Begriffe – und warum? Wir zeigen, wie aus „Zivilgesellschaft“ plötzlich eine vom Staat finanzierte „Staatsgesellschaft“ wird, die sich gegen jede Kritik immunisieren will. Wir erklären, warum das Programm „Demokratie leben“ für viele eher wie „Ideologie leben“ klingt. Und wir diskutieren, ob es wirklich undemokratisch ist, wenn Politiker und Journalisten fordern, dass der Staat neutral bleibt und nicht einseitig politische Überzeugungen mit dem Geld aller Bürger fördert. Die Panik-Reaktion der Amadeu Antonio Stiftung zeigt vor allem eins: Die NIUS-Berichterstattung wirkt!  Bei NIUS Live sprachen NIUS-Reporter Julius Böhm und Journalistin Birgit Kelle mit Moderator Alex Purrucker über das Thema.

01.04.2026 Strafanzeige von BR-Rundfunkrat: Apollo News unter Beschuss

Die Staatsanwaltschaft hat wegen eines Apollo News-Artikels ein Strafverfahren eröffnet - die Vorwürfe sind abstrus. Es geht um eine nüchterne Nachricht. Apollo News weigert sich die Personalien unseres Kollegen weiterzugeben. Max Mannhart und Daniel Gräber erklären, wie wir uns jetzt wehren.

31.03.2026 Staatsschutz verfolgt Achse des Guten wegen SPD-Zitats

Es war nur eine Frage der Zeit, bis es auch Achgut erwischt. Es laufen umfangreiche Ermittlungen gegen die Achse. Wegen eines sozialdemokratischen Zitats.

30.03.2026 JURISTISCHE HINRICHTUNG:

                Renommierter Rechtsanwalt entlarvt die Fernandes-Lügen bei Miosga!

In dieser neuen Folge von „Recht aktuell“ entlarvt der Klartext-Rechtsanwalt Dubravko Mandic (Freiburg) den gestrigen Auftritt des TV-Sternchens Collien Fernandes bei Caren Miosga (ARD) als pure und billige PR-Inszenierung! Mandic deckt auf, dass der private Schmuddel-Rosenkrieg „Fernandes vs. Ulmen“ lediglich als Vorwand dient, um neue Zensur-Gesetze zu etablieren und Regierungskritiker im Netz mundtot zu machen!

30.03.2026 DIESER SATZ bringt alles zum EINSTURZ!

Der angebliche Skandal um Collien Fernandes wird immer absurder! Die Talkrunde bei Caren Miosga hat die wahre Agenda dieser Kampagne endgültig entlarvt. Hier geht es längst nicht mehr um echte Opfer, sondern um ein eiskaltes politisches Geschäftsmodell. Das linke NGO-Netzwerk rund um HateAid nutzt diese mediale Inszenierung gnadenlos aus, um die eigenen Steuermillionen zu sichern und knallharte Zensurgesetze durchzuboxen. Wenn jetzt gefordert wird, Taten sogar "unterhalb der Strafbarkeitsgrenze" zu verfolgen, dann ist das der direkte Weg in die totale Kontrolle des Internets. Eine Klarnamenpflicht nützt absolut nichts, wenn der brisante Content per E-Mail verschickt wurde!

28.03.2026 Weichreite in Zelle ! Polizei Hessen Fulda 28.03.2026

                Gründung AfD Jugend & Antifa Gegendemo

00:00:00 - 00:00:47 Intro 00:00:47 - 00:07:01 Szene bis zur Festnahme 00:07:01 - 00:10:49 "Platzverweis" vom Redner 00:10:49 - 00:20:15 In Gewahrsamnahme! 00:20:15 - 00:21:29 Wieder frei

Was zuvor geschah: Kommunikation Polizei Hessen! Chronologie Fulda 28.03.2026

                              Gründung AfD Jugend & Antifa Gegendemo

0:00:00 - 00:00:47 Intro 00:00:47 - 00:01:53 Provokation??? 00:01:53 - 00:06:08 Evtl. Platzverweis! Erster Polizeikontakt 00:06:08 - 00:08:46 Platzverweis erhalten! 00:08:46 - 00:11:22 Kein Platzverweis erhalten! 00:11:22 - 00:11:40 Frei bewegen! 00:11:40 - 00:15:49 Tätlichkeit und Maßnahme

26.03.2026 Boris Palmer und die Klarnamenpflicht

24.03.2026 ES STINKT ZUM HIMMEL

Männerhass kombiniert mit dem Ruf nach noch mehr Bürgerüberwachung war noch nie so durchschaubar wie in der HateAid-Kampagne rund um Collien Fernandes, für die ihr Ex-Mann offenbar nur ein Bauernopfer ist.

23.03.2026 Die gefährliche Polit-Kampagne hinter dem Fall Collien Fernandes

Eine Influencerin fordert die öffentliche Kastration eines Mannes, der nicht verurteilt ist – und erntet 17.000 Likes. Die Tagesschau macht daraus den Aufmacher. Zeitgleich liegt das passende Gesetz bei SPD-Justizministerin Stefanie Hubig schon fertig in der Schublade. Was hier rollt, ist keine spontane Empörungswelle. Es ist eine seit Monaten koordinierte Kampagne – geplant von HateAid, einer NGO, die der Staat 2025 mit mindestens 600.000 Euro Ihrer Steuern finanziert. Das Ziel: Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel von "digitaler Gewalt" dauerhaft einzuschränken. Collien Fernandes ist der Anlass. Sie ist nicht der Grund. Was steckt hinter dem Begriff "digitale Gewalt" – und warum ist er so gefährlich? Wie HateAid den Fall Fernandes über Monate vorbereitet hat – mit eigenem Beleg  Warum die Tagesschau für Morde an deutschen Frauen nie Zeit hatte – aber für Instagram-Vorwürfe schon Was Saskia Esken auf der Demo wirklich gesagt hat – über NIUS und "rechte Portale" Claudia Roth, die Mullahs von Teheran – und wer ihr wirklich Sorgen macht Friedrich Merz und die Klarnamenpflicht: Was er selbst dazu gesagt hat 600.000 Euro Steuergeld für HateAid – die Zahlen, die kein Hauptstadtmedium nennt

23.03.2026 Das perfide Spiel: Collien Fernandes fordert Klarnamenpflicht

                – und das ist der echte Plan dahinter.

Ein Promi-Ex-Drama wird innerhalb von 48 Stunden zum Vorwand für die totale Abschaffung deiner Anonymität im Netz. Collien Fernandes, HateAid und die Politik nutzen das Drama – während echte Opfer im Stich gelassen werden. Im Video zerlege ich die Timeline, den überlegenen Blick im Kölner Treff, die monatelange Vorbereitung und das perfide Spiel dahinter.

00:00 Hook 00:40 Der Fall Collien Fernandes & Christian Ulmen 03:20 Die plötzliche Klarnamenpflicht-Welle der Politiker 04:23 Das perfide Spiel – Die auffällige Timeline enthüllt 05:04 Die Kölner Treff Szene: Der überlegene Blick analysiert 06:23 HateAid-Chefin & monatelange Vorbereitung 08:33 Bessere Alternativen statt Überwachung 08:58 Fazit & dringender Aufruf an euch

18.03.2026 Geschäftsmodell Schmerzensgeld:

                Luisa Neubauer, Politiker missbrauchen das Recht

„Du Lappen!“ – wer diese Lappalie gegenüber einem Politiker äußert, muss mit hohen Strafen rechnen. In einem Fall sogar 1.200 Euro, dreißig Tagessätze. Die Rede in Deutschland ist keineswegs frei. Mit Meldestellen und Gummiparagraphen gehen Politik und NGOs gegen die Bürger vor. Auch prominente Bürger trifft es, die wegen angeblichen Benutzens verbotener Parolen angezeigt werden: Jan Fleischhauer, Rainer Zitelmann oder Norbert Bolz zum Beispiel. Und noch viel öfter geraten Bürger ohne mediale Bekanntheit ins Fadenkreuz einer Staatsanwaltschaft, die sich immer mehr als Verteidiger der Politik denn der Bürger sieht. Gewiefte Anwälte machen daraus sogar ein Geschäftsmodell, erklärt Rechtsanwalt Markus Haintz (HAINTZ legal) im Interview mit Tichys Einblick. So wurde der wohlhabenden Luisa Neubauer ein Schmerzensgeld von 2.000 Euro zugesprochen, wegen einer Beleidigung, die genau sieben Personen gelesen haben sollen. Dass gleichzeitig die Gerichte so überlastet sind, dass für wichtigere Verfahren einfach keine Kapazitäten verfügbar sind, bringt Haintz zum Schluss: Deutschland kann man kaum noch als Rechtsstaat bezeichnen. Bürger, die ihr Recht durchsetzen wollen, brauchen viel Geld und noch mehr Geduld. Tichys Einblick will diesen Entwicklungen nicht mehr nur zuschauen. Mit MEME drehen wir den Spieß um. Die „Meldestelle für Meldestellen“ wird gegen Meldestellen, digitale Denunzianten und ein politisch aufgepäppeltes Anzeigewesen arbeiten, das freie Bürger wegen frecher Worte verfolgt. Wer andere ans Messer liefert, soll selbst ins Licht gezerrt werden. Wenn Sie betroffen sind, können Sie sich an meme@tichyseinblick.de wenden; Tichys Einblick wird den Fall und die Drahtzieher untersuchen. Wir richten den medialen Scheinwerfer auf die, die die Wahrheit verdunkeln wollen.

14.03.2026 Die Grünen-Verschwörung gegen Apollo News

Der Berliner Grünen wollen Apollo News als Teil eines antifeministischen Netzwerks ausfindig gemacht haben – das soll eine eigens in Auftrag gegebene Studie zeigen. Larissa Fußer kommentiert die skurrilen Ausführungen. Außerdem geht es um ein neues Comedy-Faktencheck-Format mit Correctiv und die Irrungen und Wirkungen der modernen Männlichkeit. 00:00 Grünen-Angriff auf Apollo News 04:42 Neue Anti-Rechts-Show mit Correctiv 08:58 Frauenkampftag eskaliert