Ebenfalls zu diesem Thema "Meinungs- / Pressefreiheit" passende und sehr interessante Videos sind unter "Bundestagswahl 2021 - Folgen", "Europäische Union (Kommission)" und "Bundestagswahl 2025 - Folgen" zu finden.

16.05.2026 Ben {ungeskriptet} schlägt zurück

                – Jetzt eskaliert der Fall im Bundestag

Nach dem Gespräch mit Björn Höcke eskalierte die Debatte um Ben Ungeskriptet, Meinungsfreiheit, Boykottaufrufe und politische Einflussnahme. Jetzt liegt ein offener Brief im Bundestag – und der stellt sehr unangenehme Fragen. Eine Analyse über Medien, Macht und demokratische Debattenkultur in Deutschland.

16.05.2026 Verbotene Wahrheit: Das darfst Du in Deutschland nicht sagen

Ausschnitt aus der ganzen Folge {ungeskriptet} #295 mit Michael Lüders

15.05.2026 Das hat Weimer wirklich mit YouTube vor – Steinhöfel rechnet ab

Meinungsfreiheit in Gefahr! Medienanwalt Steinhöfel rechnet mit Kulturstaatsminister Weimer ab. Darf der Staat bestimmen, welche Inhalte wir online sehen dürfen? Denn genau das steht auf dem Spiel! Medienanwalt Joachim Steinhöfel schlägt Alarm: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer fordert für YouTube und andere Online-Plattformen dieselben strengen Regeln wie für klassische Fernsehsender. Ein Vorhaben, das Steinhöfel für verfassungswidrig hält und das er mit scharfen Worten kommentiert: „Ahnung von dem Thema hat er nicht.“ Weimer fordert in einem Artikel in der Welt, dass Plattformen mit ähnlichem Einfluss auf die Meinungsbildung wie das lineare Fernsehen auch vergleichbaren Regeln unterliegen sollen. Als Aufsichtsbehörde hat er dabei die Landesmedienanstalten im Blick. Doch Steinhöfel erklärt, warum das aus seiner Sicht ein grundlegender Irrtum ist: Die Landesmedienanstalten wurden einst ausschließlich zur Frequenzvergabe geschaffen – nicht zur inhaltlichen Kontrolle von Medien. Diese technische Notwendigkeit existiere heute schlicht nicht mehr. Sein Fazit ist eindeutig: Die Anstalten gehören abgeschafft, nicht ausgebaut. Besonders brisant: Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung findet sich dem Vernehmen nach ein sogenanntes „Lügenverbot“. Aussagen, die aus Regierungssicht falsch sind, sollen künftig von staatlich kontrollierten Stellen verfolgt werden können. Für Steinhöfel ist das ein Angriff auf das wichtigste Grundrecht überhaupt. Und ausgerechnet Wolfram Weimer, einst bekannt als liberal-konservativer Intellektueller, stelle sich jetzt an die Spitze dieser Bewegung. Eine Pointe, die bitterer kaum sein könnte. Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, NIUS-Politikchef Ralf Schuler, „Statement Daily“-Chefredakteurin Birgit Kelle und Medienanwalt Ralf Schuler mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.

13.05.2026 SPD und CDU stehen auf offener Bühne

                für Zensur freier sozialer Medien ein! Unfassbar!

13.05.2026 Die Regierung ‚kümmert sich

                – Taliban-Praktika, WHO-Zensur & sanfte Bußgelder!

Die deutsche Regierung erklärt uns jeden Tag, wie sehr sie „Verantwortung“ übernimmt. Währenddessen sucht das Taliban-Generalkonsulat Praktikanten in Bonn, plant ein 17-jähriger Syrer einen Terroranschlag, leugnet die SPD die Zuwanderung ins Sozialsystem – und die nächste Pandemie soll nur noch WHO-treue Aussagen erlauben. In diesem Video verbinde ich die Punkte mit messerscharfem Sarkasmus: Von Weimers Medien-Regulierungs-Wahn über „sanfte“ Wehrpflicht-Bußgelder bis zur geplanten Meinungskontrolle. Der rote Faden? Es ist keine Unfähigkeit. Es ist System.

00:00 – Brutaler Hook: Die größte Stand-up-Comedy Deutschlands (die leider echt ist) 01:13 – Kulturstaatsminister Weimer: „YouTube braucht neue Regeln“ – während der WDR Propaganda-Bus fährt 03:03 – „Niemand wandert ins Sozialsystem ein“ – und was Jobcenter-Mitarbeiter wirklich sagen 04:02 – Taliban suchen Praktikanten in Bonn + geplanter Terroranschlag in Hamburg 05:08 – Wehrpflicht: Bußgelder für Fragebogen-Verweigerer – „aber nur ganz sanft“ 06:47 – Der Clou: Nächste Pandemie = nur noch WHO-treue Aussagen erlaubt (Hantavirus lässt grüßen) 07:41 – Fazit: So sieht die „Verantwortung“ der Politik wirklich aus

11.05.2026 Nach Höcke-Interview auf YouTube: Regierung will Medienkontrolle

                – Kulturstaatsminister dreht durch!

Unser Kulturstaatsminister, Wolfram Weimer (parteilos), der bereits durch den Diebstahl geistigen Eigentums durch seine Firma am Tegernsee negativ aufgefallen ist, will YouTube nun der Aufsicht der Landesmedienanstalten unterstellen. Deren Mitglieder werden teilweise direkt von den Landesparlamenten gewählt. Von Staatsferne kann dabei keine Rede sein – stattdessen werden Relikte aus alten Zeiten nun auf YouTube losgelassen. Man sieht deutlich: Das System bricht gerade auseinander.

09.05.2026 Demoplakate gegen Merz führen zur Festnahme!

                Verfassungsschutz & BKA lauert Jugendlichen auf!

Eine 20-Jährige wird in München von der Polizei vorläufig festgenommen, nur weil sie auf einer Demo gegen die Wehrpflicht ein Plakat mit der Aufschrift „Merz stirb selbst an der Ostfront“ hochhält – das Ermittlungsverfahren läuft. Diese Maßnahme ist eine krass unverhältnismäßige Repression des Staates, der gleichzeitig Schulstreik-Organisatoren vom Verfassungsschutz und BKA observieren lässt, während er bei anderen Problemen wegschaut.

09.05.2026 Pressefreiheit? Nur solange sie der SPD passt

Da ruft eine einstige Parteichefin der einstigen Volks- und heutigen Splitterpartei SPD dazu auf, keine Werbung mehr in unliebsamen Medien zu schalten. Und unliebsam ist alles, was nicht SPD ist. Konkret sprach sie den Podcast Ben Unscripted an, bei dem vor kurzem AfD-Mann Björn Höcke zu Gast war. Mehrere Millionen sahen das Gespräch - und Saskia Esken ärgerte sich wohl, dass ihr niemand mehr zuhört. Unternehmen, deren Werbung in einem solchen Podcast ausgespielt wird, sollten mal prüfen, wie sich das abstellen lässt, sagte sie schmallippig. Der eigentliche Skandal ist nicht, dass freie Medien regierungskritisch berichten. Der Skandal ist, dass Politiker offenbar glauben, sie dürften festlegen, wer überhaupt noch gehört, gelesen und finanziert werden soll. Ein Gespräch mit Roland Tichy, der sich sicher ist, dass eine Maulkorbgesellschaft der SPD nicht überleben kann.

06.05.2026 Klage eingereicht! Amadeu-Antonio-Stiftung erklärt uns zum Feind

Die Amadeu-Antonio-Stiftung will Apollo News die Aussage verbieten lassen, dass sie hinter dem Skandalprojekt an einer Schule in Ostsachsen steckt. Die Stiftung hat das Projekt finanziell gefördert und fürchtet nun, dass dies ihre Geldgeber vergrault.

05.05.2026 Der Staat gegen Steinhöfel:

               Warum JEDER der Nächste sein kann

Der Staat gegen Steinhöfel: Wie der Staat das Recht beugt, die Meinungsfreiheit attackiert – und warum SIE der Nächste sein können! Wir sprechen bei NIUS Live mit Anwalt Joachim Steinhöfel über sein neues Buch „Der Staat gegen Steinhöfel“ – mit Vorwort von Henryk M. Broder. Das Buch zeigt, wie der Staat systematisch gegen kritische Stimmen vorgeht. Steinhöfel berichtet aus erster Hand: Strafverfahren wegen angeblicher Beleidigung von Annalena Baerbock, Angriffe des Bundesamtes für Justiz, BKA-Einschüchterungen bei Tweets gegen Habeck und viele weitere Verfahren. Er macht klar: Es geht nicht nur um ihn. Der Staat marschiert auch gegen Julian Reichelt, Jan Fleischhauer und zahlreiche andere Journalisten und Bürger. „Der Staat gegen Steinhöfel“ ist Symbol für „Der Staat gegen seine Bürger“. Steinhöfel erklärt, wie plötzlich der Staat selbst zum Hauptgegner der Meinungsfreiheit wurde. Es handelt sich um dichtes Gewebe aus Politik, NGOs und Justiz, das kritische Meinungen mundtot machen soll. Besonders brisant: Steinhöfel beschreibt seinen eigenen Erkenntnisprozess. Früher kämpfte er erfolgreich gegen zensierende Plattformen, heute ist der Staat das größere Problem. Mit Elon Musk und der Befreiung von X hat sich die Lage verändert, worauf Politik und Altmedien mit immer neuen Repressionsversuchen reagieren. Das Buch ist nicht nur eine Abrechnung, sondern ein Weckruf: Meinungsfreiheit ist das wichtigste Grundrecht. Ohne sie sind wir alle nur Untertanen. Joachim Steinhöfel zeigt, wie man sich wehren kann – und warum es jetzt darauf ankommt, dass dieses Buch ein gesellschaftliches Zeichen setzt. Wer wissen will, warum plötzlich die Polizei klingelt, weil man etwas gesagt hat, was man sagen darf, kommt an diesem Buch nicht vorbei. Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, NIUS-Reporter Julius Böhm und Anwalt Joachim Steinhöfel mit Moderator Alexander Kissler über das Thema.

05.05.2026 Angriff auf die Pressefreiheit:

                Wie alternative Medien mundtot gemacht werden sollen

Pressefreiheit ist in Deutschland nicht so wichtig: Im internationalen Vergleich rutscht Deutschland ab. Gleichzeitig nimmt die Verfolgung freier und kritischer Medien zu. Kanzleien, mit viel Geld aus NGO-Quellen ausgestattet, gehen gegen Medien wie Tichys Einblick und Junge Freiheit vor. Das Bundeskriminalamt bezahlt Forscher für substanzlose Studien, die unbequeme Medien in die Nähe von Extremisten stellen sollen. Angriffe auf Journalisten, wie sie Reporter von Junge Freiheit und Tichys Einblick in Gießen erleben mussten, werden nur schleppend verfolgt. Zu diesem Thema spricht Maximilian Tichy mit Vadim Derksen, dem Redaktionsleiter Soziale Medien der Jungen Freiheit. Er berichtet: Die Junge Freiheit sieht sich systematischen Prozesswellen ausgesetzt, die wohl das Ziel haben, die Redaktion einzuschüchtern und Geldmittel zu binden. Wer dahintersteckt, ist noch unklar. Sicher ist: Es ist nicht die einzige Methode, mit der unliebsame Presse zum Aufgeben gezwungen werden soll.

00:00 – Pressefreiheit unter Druck: Deutschland rutscht im Ranking ab 01:03 – Angriff in Gießen: Linksextreme Straßensperren & versuchte Kontrollen 03:00 – Die Maulkorb-Kanzlei: Juristische Strategien gegen alternative Medien 08:00 – Das BKA & die Stigmatisierung: Wie der Staat Journalismus verfolgt 14:00 – Blasenbildung & Diskurs: Warum der Mainstream den Kontakt verliert

03.05.2026 Linker Mob bedroht DK-Reporter: „Ich mach das kaputt!“

In Hannover eskaliert ein Straßeninterview zum Thema Remigration: Deutschland-Kurier-Reporter Matthäus Westfal wird angepöbelt, bedroht und am filmen gehindert: „Ich mach das kaputt!“

02.05.2026 Correctiv greift mich an & blamiert sich bis auf die Knochen!

Gestern hat das Lügen-Magazin Correctiv einen Angriff auf mich gestartet und sich dabei bis auf die Knochen blamiert.

01.05.2026 Zum Tag der Internationalen Pressefreiheit

                ─ Der Pressekodex: Kriterien echter Qualitätsmedien

Zum Internationaler Tag der Pressefreiheit am 03. Mai: Wir erinnern uns an den Pressekodex, der für die Leitmedien offensichtlich keine Bedeutung mehr hat. Ihrem Hauptauftrag eine entscheidende Kontroll- und Informationsfunktion in der Demokratie einzunehmen, haben sie verfehlt und befinden sich unter staatlicher oder finanzieller Kontrolle. Denn etwa 90 Prozent der internationalen Medien sind im Besitz von 9 Medienimperien. Größte Anteilseigner: BlackRock und Vanguard. Kla.TV steht für freien und unabhängigen Journalismus und gratuliert an diesem Tag allen freien, krisengeprüften und investigativen MEDIEN! [weiterlesen]

30.04.2026 Karin Prien schweigt

                – während NIUS-Reporter rausgeworfen werden soll

Was passiert, wenn ein kritischer Journalist einfach rausgeworfen werden soll – von einem Haus, das mit über 26 Millionen Euro Steuergeld finanziert wird? Genau das erlebten die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und NIUS-Reporter Kollege Jens Winter am Dienstagabend im Berliner Publix-Haus. Jens Winter, bekannt für seine kritische Berichterstattung über die Medienplattform CORRECTIV, wollte dort an einer öffentlichen Veranstaltung teilnehmen – mit Bundesfamilienministerin Karin Prien auf dem Podium. Doch nach rund 20 Minuten wurde er von zwei Veranstalterinnen in einen Nebenraum gebeten – und sollte das Haus verlassen. Der Vorwurf: Jens Winter habe beim letzten Besuch im Rahmen eines Tages der offenen Tür „falsch recherchiert" und sich nicht akkreditiert. Eine offene Tür, die eben doch nicht für jeden offen ist. Doch der eigentliche Skandal liegt tiefer. Das Berliner Publix-Haus beherbergt Organisationen wie CORRECTIV, HateAid und Reporter ohne Grenzen – und versteht sich selbst als Ort des sogenannten „gemeinwohlorientierten Journalismus". Ein Begriff, der bei genauerem Hinsehen vor allem eines bedeutet: staatlich finanzierter Journalismus. Über 26 Millionen Euro Steuergelder flossen bislang an die dort ansässigen Organisationen, weitere 335.000 Euro gehen direkt an das Haus – und das alles unter der Aufsicht von Familienministerin Karin Prien, die an diesem Abend entspannt auf dem Podium saß. Bei NIUS Live sprachen die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.

26.04.2026 Meinungsfreiheit ist das Opfer des Kontrollverlusts

Meinungsfreiheit schrumpft – auch in Demokratien. Nicht durch Verschwörung. Sondern durch einen uralten menschlichen Reflex.

23.04.2026 Verbotener Gast: Was keiner sagen darf (Martin Sellner)

Einreiseverbote in mehreren Ländern, 115 gesperrte Bankkonten, mehrere Hausdurchsuchungen und vom Verfassungsschutz beobachtet. Martin Sellner ist wohl der meistgehasste politische Akteur im deutschsprachigen Raum und sitzt heute mir gegenüber. Was steckt wirklich hinter dem Begriff “Remigration” und wo zieht Sellner selbst die Grenze? Ist Deutschland auf dem Weg zur neuen DDR? Was passierte wirklich beim Potsdamer Treffen und wie lebt man, wenn der Staat einen jagt, die Medien einen dämonisieren und das eigene Bankkonto zur Waffe wird? Und: Was glaubt dieser Mann eigentlich – über Gott, über den Sinn des Lebens, über sich selbst? - YT-Kanal: Ketzer der Neuzeit

20.04.2026 Antifa droht NIUS: Daniel Günther beschwor sie – jetzt eskaliert es!

Politische Worte haben Konsequenzen – und jetzt eskaliert es! Der Aufruf von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther bei Markus Lanz gegen Medien wie NIUS hat eine Gewaltspirale in Gang gesetzt, die unsere Redaktion jetzt offen bedroht. Seit Monaten läuft eine beispiellose Kampagne und plötzlich stehen Antifa-Aktivisten mit Gewaltdrohungen vor unserer Tür. Politiker aus CDU, SPD und Grünen haben freie Medien zu „Feinden der Demokratie“ erklärt. Das Ergebnis? Drei organisierte Initiativen – Edelweiß Netzwerk, „Nein zu NIUS“ und „NIUS raus aus der GSG“ – die jetzt mit Flyern, roten Markierungen vor unserem Büro und expliziten Aufrufen wie „NIUS Redakteur:innen töten.“ und einer geballten Faust, die unser Logo zertrümmert, zur Vertreibung aufrufen. Wir zeigen die Droh-Mails, den Flyer mit der Blitzfaust, die roten Aufsteller vor unserer Redaktion in Kreuzberg und die staatlich finanzierte Veranstaltung in Bezirkssälen, bei der linksextreme Gruppen wie der Unrast Verlag mitmischen – ein Verlag, der sogar vom Kanzleramt gefördert wurde und Tipps für Antifa-Aktionen gegen „Bullen“ verteilt. Waldemar Hartmann packt aus, warum er sich trotz 78 Jahren nicht einschüchtern lässt, Julian Reichelt macht Daniel Günther persönlich verantwortlich und erklärt, warum dessen Worte an dunkle Kapitel deutscher Geschichte erinnern. Dazu die schockierende Erkenntnis: Die CDU schweigt, der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) schweigt – und Ralf Schuler wird weiter aus Regierungsfliegern ausgeladen.
00:00 – Bedrohung der Meinungsfreiheit 02:53 – Die drei Anti-NIUS-Initiativen 07:32 – Was Günthers Worte wirklich bedeuten 09:47 – Polizei erscheint in der NIUS-Redaktion 17:16 – Das Edelweiß-Netzwerk: Drohmails und Verbindungen zu den Grünen 26:35 – „Nein zu NIUS": Gewaltaufrufe in staatlichen Räumen 37:09 – „NIUS raus aus der GSG": Feindmarkierung des Redaktionsgebäudes 40:00 – Staatlich finanzierte Gewalt: Ein neues Phänomen 47:13 – CDU unter Druck: Schuler ausgeladen, Koalitionsdrohung der SPD 51:43 – Fazit: Persönliche Verantwortung Daniel Günthers

Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und Reporter-Legende Waldi Hartmann mit Moderator Alexander Kissler über das Thema.

18.04.2026 Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist mehr als in Gefahr

Der Staat beobachtet seine eigenen Bürger und etikettiert Regierungskritik mit Begriffen, die kaum jemand sauber definieren kann. In dieser Ausgabe von NIUS Live am Abend geht es um das Ende der umstrittenen Verfassungsschutz-Kategorie der „verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“ und um die Frage, was dieser Vorgang über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland verrät. Im Fokus stehen die Rolle des Verfassungsschutzes, die politische Kritik an schwammigen Überwachungsbegriffen und die Sorge, dass scharfe Kritik am Staat immer schneller als verdächtig gilt. Eine klare Debatte über Bürgerrechte, staatliche Kontrolle und den Preis freier Meinungsäußerung.

17.04.2026 Brandgefährlich: Joachim Steinhöfel

                über Ursula von der Leyens Covid-App gegen die Redefreiheit

Wie die EU-Chefin die Axt an demokratische Grundrechte anlegt.

17.04.2026 Panel | Martin Hagen, Waldemar Hartmann und Max Mannhart

Das Panel mit Martin Hagen (Geschäftsführer R21 und FDP-Politiker), Waldemar Hartmann (Journalist, Kolumnist, Fernsehmoderator und Sportreporter.) und Max Mannhart (Gründer Apollo News) rund um die These "Warum Meinungsfreiheit nicht verhandelbar ist".

17.04.2026 Verfolgung von Ärzten in Deutschland ist ALARMIEREND!

16.04.2026 EU-Horrorplan! Meinungsfreiheit nur noch mit Zertifikat wie bei Corona!

Am 15. April 2026 hat Ursula von der Leyen in Brüssel eine EU-App verkündet, mit der sich alle Bürger bei Social Media ausweisen sollen – nach dem Vorbild des Corona-Impfzertifikats. Wörtlich: "Dasselbe Prinzip, dasselbe Modell." Das ist der größte Angriff auf die Meinungsfreiheit in der Geschichte der Europäischen Union. In diesem Video zeige ich Ihnen: Den O-Ton der Pressekonferenz "Keine Ausreden mehr" – von der Leyen verrät sich selbst.

Warum die Tagesschau den Skandal als "Jugendschutz" verkauft.

Wie von der Leyen die Meinungsfreiheit mit einer Flasche Schnaps vergleicht.

Warum Artikel 5 des Grundgesetzes hier gebrochen wird.

Peter Magyar in Ungarn: Erster Amtsakt = Nachrichtensendungen abschalten – gefeiert von UvdL  Der Digital Services Act und sein Trick mit dem Wort "harmful content"  Warum die EU bis Trump alle Plattformen liebte – und sie jetzt hasst Das Interview mit Joachim Steinhöfel zur rechtlichen Dimension finden Sie in der zweiten Hälfte des Videos.

15.04.2026 Heiko Schöning willkürlich festgenommen!

14.04.2026 Warum wir die Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit unterstützen

Die Ärzte Dr. Jürgen Borchert, Dr. Johann Frahm, Dr. Thomas Külken, Dr. Simone Lauer und Prof. Dr. Dr. Christian Schubert, der Evolutionsbiologe Prof. Dr. Ulrich Kutschera, die Slavistin Henrieke Stahl, der Journalist Alexander Teske und die Geographiedidakaterin Prof. Dr. Anke Uhlenwinkel teilen es Ihnen gerne mit.

13.04.2026 Skandal: AfD-Mitarbeiterin wird Zugang zum Bundestag verwehrt!

12.04.2026 Meinungsfreiheit in Deutschland gerät immer mehr unter Druck

Die Meinungsfreiheit gerät in Deutschland immer stärker unter Druck – nicht nur vor Gericht, sondern auch im Alltag, im Beruf und im öffentlichen Diskurs. In dieser Ausgabe von NIUS Live am Abend geht es um die neue Berliner Erklärung, mit der Wissenschaftler, Juristen, Ärzte und Publizisten vor einer schleichenden Aushöhlung der freien Rede warnen. Im Fokus stehen staatliche Diskurskontrolle, politischer und sozialer Druck auf unbequeme Meinungen sowie die Frage, ob aus demokratischer Debatte längst ein Klima der Einschüchterung geworden ist. Außerdem geht es um Kontaktschuld, Hausdurchsuchungen wegen Meinungsäußerungen, den umstrittenen Straftatbestand zum Schutz von Politikern und die wachsende Sorge, dass Bürger ihre Meinung immer öfter nicht mehr frei äußern. Eine klare Debatte über Redefreiheit, Verfassungskern und die Grenzen staatlicher Macht.

08.04.2026 Bündnis startet Initiative gegen Diskurs- und Meinungseinschränkung

Das „Bündnis Redefreiheit“ hat heute die sogenannte Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit veröffentlicht. Darin setzen sich Wissenschaftler, Mediziner, Juristen und Publizisten gegen eine aus ihrer Sicht zunehmende Einschränkung des freien öffentlichen Diskurses in Deutschland ein. Wir sprachen mit einem der Initiatoren, dem Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt darüber, was das Ziel der Initiative ist, wer hinter dem Bündnis steht und warum es gerade jetzt damit an die Öffentlichkeit gegangen ist.

02.04.2026 Deepfake-Gesetz: Hubig schüchtert Kritiker im Fall Fernandes ein

Der Fall Ulmen-Fernandez entwickelt sich zum echten Polit-Skandal für Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). Jetzt deckt NIUS exklusiv auf: Das Bundesjustizministerium hat in der Affäre um Collien Fernandes und Christian Ulmen gelogen. Zudem hat der Pressesprecher der Ministerin offenbar kritische Stimmen massiv unter Druck gesetzt. Was ist passiert? Nur Stunden nach dem großen Spiegel-Artikel zu den Vorwürfen von Collien Fernandes gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen nutzt Justizministerin Stefanie Hubig den Fall öffentlich, um die Dringlichkeit ihres neuen Gesetzes gegen digitale Gewalt und pornografische Deepfakes zu begründen. Sie blättert im Video sogar im Spiegel-Artikel und blendet Schlagzeilen zum Ulmen-Fernandez-Fall ein. Doch als Rechtsanwalt Patrick Baumfalk genau diesen Zusammenhang auf anwalt.de kritisiert, schaltet sich Eike Götz Hosemann, Leiter des Pressereferats im Bundesministerium der Justiz, ein. Er wirft dem Anwalt per Mail eine „unzutreffende Behauptung“ vor und bestreitet, dass Ministerin Hubig den Fall Fernandez jemals als Begründung für das Deepfake-Gesetz herangezogen habe. Der Video-Beweis zeigt etwas anderes. Noch brisanter: Welt-Journalistin Fatina Keilani berichtet von einem forsch geführten Anruf aus dem Justizministerium. Der Sprecher unterstellt ihr Falschberichterstattung – nur weil sie den klaren Link zwischen dem Ulmen-Fernandez-Skandal und Hubigs Gesetzesplänen thematisiert. Der Ton? Deutlich einschüchternd. Währenddessen muss die Tagesschau eilig Passagen zu angeblichen pornografischen Deepfakes aus ihrem Beitrag streichen, und Christian Ulmens Anwalt Christian Schertz reicht eine einstweilige Verfügung gegen den Spiegel ein. Wie gefährlich wird dieser Einschüchterungsskandal für Stefanie Hubig? Darf ein Justizministerium mit Lügen und Druck Journalisten und Anwälte mundtot machen? Und sieht das Ganze nicht verdächtig nach einer orchestrierten Kampagne aus, deren Spuren nun hektisch verwischt werden sollen? Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NIUS-Politikchef Ralf Schuler mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.

01.04.2026 Der NGO-Komplex schlägt zurück – NIUS-Doku ist jetzt „Gewalt“

Der NGO-Komplex schlägt zurück – und das mit voller Wucht! Zwei Jahre lang hat NIUS die Machenschaften des millionenschweren NGO-Netzwerks Stück für Stück aufgedeckt. Jetzt reagiert das linke Lager: Das Familienministerium finanziert einen brisanten Report der Amadeu Antonio Stiftung mit dem Titel „Feindbild Zivilgesellschaft“. Darin wird ausgerechnet die NIUS-Dokumentation „Der NGO-Komplex“ als „gewaltbezogener Angriff“ eingestuft. Ja, richtig: Journalistische Kritik an der einseitigen Steuergeld-Vergabe wird plötzlich mit Gewalt gleichgesetzt. Auf einer Deutschlandkarte werden parlamentarische Anfragen, Förderkürzungen und kritische Berichte als Explosionen dargestellt – als würde das Land in Flammen stehen. Brandanschläge? Nein. Sondern Dinge wie: Die CSU fordert eine Überprüfung der NGO-Förderungen. Oder: Ein Landkreis beendet eine lokale Partnerschaft für „Demokratie leben“. Währenddessen lässt Familienministerin Karin Prien Teile der Förderungen für das Programm „Demokratie leben“ auslaufen und löst damit blanke Panik im linken NGO-Komplex aus. Plötzlich wird Kritik an ideologischer Einseitigkeit, an der Finanzierung linksradikaler Projekte und an der Vermischung von Staat und „Zivilgesellschaft“ als Bedrohung für die Demokratie dargestellt. Was passiert hier eigentlich? Warum werden legitime Meinungsäußerung, kleine Anfragen im Bundestag und demokratische Entscheidungen über Steuergelder plötzlich als „Angriffe“ und „Gewalt“ bezeichnet? Wer verschiebt hier die Begriffe – und warum? Wir zeigen, wie aus „Zivilgesellschaft“ plötzlich eine vom Staat finanzierte „Staatsgesellschaft“ wird, die sich gegen jede Kritik immunisieren will. Wir erklären, warum das Programm „Demokratie leben“ für viele eher wie „Ideologie leben“ klingt. Und wir diskutieren, ob es wirklich undemokratisch ist, wenn Politiker und Journalisten fordern, dass der Staat neutral bleibt und nicht einseitig politische Überzeugungen mit dem Geld aller Bürger fördert. Die Panik-Reaktion der Amadeu Antonio Stiftung zeigt vor allem eins: Die NIUS-Berichterstattung wirkt!  Bei NIUS Live sprachen NIUS-Reporter Julius Böhm und Journalistin Birgit Kelle mit Moderator Alex Purrucker über das Thema.

01.04.2026 Strafanzeige von BR-Rundfunkrat: Apollo News unter Beschuss

Die Staatsanwaltschaft hat wegen eines Apollo News-Artikels ein Strafverfahren eröffnet - die Vorwürfe sind abstrus. Es geht um eine nüchterne Nachricht. Apollo News weigert sich die Personalien unseres Kollegen weiterzugeben. Max Mannhart und Daniel Gräber erklären, wie wir uns jetzt wehren.

31.03.2026 Staatsschutz verfolgt Achse des Guten wegen SPD-Zitats

Es war nur eine Frage der Zeit, bis es auch Achgut erwischt. Es laufen umfangreiche Ermittlungen gegen die Achse. Wegen eines sozialdemokratischen Zitats.

30.03.2026 JURISTISCHE HINRICHTUNG:

                Renommierter Rechtsanwalt entlarvt die Fernandes-Lügen bei Miosga!

In dieser neuen Folge von „Recht aktuell“ entlarvt der Klartext-Rechtsanwalt Dubravko Mandic (Freiburg) den gestrigen Auftritt des TV-Sternchens Collien Fernandes bei Caren Miosga (ARD) als pure und billige PR-Inszenierung! Mandic deckt auf, dass der private Schmuddel-Rosenkrieg „Fernandes vs. Ulmen“ lediglich als Vorwand dient, um neue Zensur-Gesetze zu etablieren und Regierungskritiker im Netz mundtot zu machen!

30.03.2026 DIESER SATZ bringt alles zum EINSTURZ!

Der angebliche Skandal um Collien Fernandes wird immer absurder! Die Talkrunde bei Caren Miosga hat die wahre Agenda dieser Kampagne endgültig entlarvt. Hier geht es längst nicht mehr um echte Opfer, sondern um ein eiskaltes politisches Geschäftsmodell. Das linke NGO-Netzwerk rund um HateAid nutzt diese mediale Inszenierung gnadenlos aus, um die eigenen Steuermillionen zu sichern und knallharte Zensurgesetze durchzuboxen. Wenn jetzt gefordert wird, Taten sogar "unterhalb der Strafbarkeitsgrenze" zu verfolgen, dann ist das der direkte Weg in die totale Kontrolle des Internets. Eine Klarnamenpflicht nützt absolut nichts, wenn der brisante Content per E-Mail verschickt wurde!

28.03.2026 Weichreite in Zelle ! Polizei Hessen Fulda 28.03.2026

                Gründung AfD Jugend & Antifa Gegendemo

00:00:00 - 00:00:47 Intro 00:00:47 - 00:07:01 Szene bis zur Festnahme 00:07:01 - 00:10:49 "Platzverweis" vom Redner 00:10:49 - 00:20:15 In Gewahrsamnahme! 00:20:15 - 00:21:29 Wieder frei

Was zuvor geschah: Kommunikation Polizei Hessen! Chronologie Fulda 28.03.2026

                              Gründung AfD Jugend & Antifa Gegendemo

0:00:00 - 00:00:47 Intro 00:00:47 - 00:01:53 Provokation??? 00:01:53 - 00:06:08 Evtl. Platzverweis! Erster Polizeikontakt 00:06:08 - 00:08:46 Platzverweis erhalten! 00:08:46 - 00:11:22 Kein Platzverweis erhalten! 00:11:22 - 00:11:40 Frei bewegen! 00:11:40 - 00:15:49 Tätlichkeit und Maßnahme

26.03.2026 Boris Palmer und die Klarnamenpflicht

24.03.2026 ES STINKT ZUM HIMMEL

Männerhass kombiniert mit dem Ruf nach noch mehr Bürgerüberwachung war noch nie so durchschaubar wie in der HateAid-Kampagne rund um Collien Fernandes, für die ihr Ex-Mann offenbar nur ein Bauernopfer ist.

23.03.2026 Die gefährliche Polit-Kampagne hinter dem Fall Collien Fernandes

Eine Influencerin fordert die öffentliche Kastration eines Mannes, der nicht verurteilt ist – und erntet 17.000 Likes. Die Tagesschau macht daraus den Aufmacher. Zeitgleich liegt das passende Gesetz bei SPD-Justizministerin Stefanie Hubig schon fertig in der Schublade. Was hier rollt, ist keine spontane Empörungswelle. Es ist eine seit Monaten koordinierte Kampagne – geplant von HateAid, einer NGO, die der Staat 2025 mit mindestens 600.000 Euro Ihrer Steuern finanziert. Das Ziel: Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel von "digitaler Gewalt" dauerhaft einzuschränken. Collien Fernandes ist der Anlass. Sie ist nicht der Grund. Was steckt hinter dem Begriff "digitale Gewalt" – und warum ist er so gefährlich? Wie HateAid den Fall Fernandes über Monate vorbereitet hat – mit eigenem Beleg  Warum die Tagesschau für Morde an deutschen Frauen nie Zeit hatte – aber für Instagram-Vorwürfe schon Was Saskia Esken auf der Demo wirklich gesagt hat – über NIUS und "rechte Portale" Claudia Roth, die Mullahs von Teheran – und wer ihr wirklich Sorgen macht Friedrich Merz und die Klarnamenpflicht: Was er selbst dazu gesagt hat 600.000 Euro Steuergeld für HateAid – die Zahlen, die kein Hauptstadtmedium nennt

23.03.2026 Das perfide Spiel: Collien Fernandes fordert Klarnamenpflicht

                – und das ist der echte Plan dahinter.

Ein Promi-Ex-Drama wird innerhalb von 48 Stunden zum Vorwand für die totale Abschaffung deiner Anonymität im Netz. Collien Fernandes, HateAid und die Politik nutzen das Drama – während echte Opfer im Stich gelassen werden. Im Video zerlege ich die Timeline, den überlegenen Blick im Kölner Treff, die monatelange Vorbereitung und das perfide Spiel dahinter.

00:00 Hook 00:40 Der Fall Collien Fernandes & Christian Ulmen 03:20 Die plötzliche Klarnamenpflicht-Welle der Politiker 04:23 Das perfide Spiel – Die auffällige Timeline enthüllt 05:04 Die Kölner Treff Szene: Der überlegene Blick analysiert 06:23 HateAid-Chefin & monatelange Vorbereitung 08:33 Bessere Alternativen statt Überwachung 08:58 Fazit & dringender Aufruf an euch

18.03.2026 Geschäftsmodell Schmerzensgeld:

                Luisa Neubauer, Politiker missbrauchen das Recht

„Du Lappen!“ – wer diese Lappalie gegenüber einem Politiker äußert, muss mit hohen Strafen rechnen. In einem Fall sogar 1.200 Euro, dreißig Tagessätze. Die Rede in Deutschland ist keineswegs frei. Mit Meldestellen und Gummiparagraphen gehen Politik und NGOs gegen die Bürger vor. Auch prominente Bürger trifft es, die wegen angeblichen Benutzens verbotener Parolen angezeigt werden: Jan Fleischhauer, Rainer Zitelmann oder Norbert Bolz zum Beispiel. Und noch viel öfter geraten Bürger ohne mediale Bekanntheit ins Fadenkreuz einer Staatsanwaltschaft, die sich immer mehr als Verteidiger der Politik denn der Bürger sieht. Gewiefte Anwälte machen daraus sogar ein Geschäftsmodell, erklärt Rechtsanwalt Markus Haintz (HAINTZ legal) im Interview mit Tichys Einblick. So wurde der wohlhabenden Luisa Neubauer ein Schmerzensgeld von 2.000 Euro zugesprochen, wegen einer Beleidigung, die genau sieben Personen gelesen haben sollen. Dass gleichzeitig die Gerichte so überlastet sind, dass für wichtigere Verfahren einfach keine Kapazitäten verfügbar sind, bringt Haintz zum Schluss: Deutschland kann man kaum noch als Rechtsstaat bezeichnen. Bürger, die ihr Recht durchsetzen wollen, brauchen viel Geld und noch mehr Geduld. Tichys Einblick will diesen Entwicklungen nicht mehr nur zuschauen. Mit MEME drehen wir den Spieß um. Die „Meldestelle für Meldestellen“ wird gegen Meldestellen, digitale Denunzianten und ein politisch aufgepäppeltes Anzeigewesen arbeiten, das freie Bürger wegen frecher Worte verfolgt. Wer andere ans Messer liefert, soll selbst ins Licht gezerrt werden. Wenn Sie betroffen sind, können Sie sich an meme@tichyseinblick.de wenden; Tichys Einblick wird den Fall und die Drahtzieher untersuchen. Wir richten den medialen Scheinwerfer auf die, die die Wahrheit verdunkeln wollen.

14.03.2026 Die Grünen-Verschwörung gegen Apollo News

Der Berliner Grünen wollen Apollo News als Teil eines antifeministischen Netzwerks ausfindig gemacht haben – das soll eine eigens in Auftrag gegebene Studie zeigen. Larissa Fußer kommentiert die skurrilen Ausführungen. Außerdem geht es um ein neues Comedy-Faktencheck-Format mit Correctiv und die Irrungen und Wirkungen der modernen Männlichkeit. 00:00 Grünen-Angriff auf Apollo News 04:42 Neue Anti-Rechts-Show mit Correctiv 08:58 Frauenkampftag eskaliert