Vom 6. bis 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (EU) zum zehnten Mal das Europäische Parlament. In Deutschland wird am Sonntag, 9. Juni 2024, gewählt, so hat es die Bundesregierung am 10. August 2023 bestimmt. Die neunte Wahlperiode, die mit der konstituierenden Sitzung am 2. Juli 2019 begonnen hatte, endet mit Beginn der konstituierenden Sitzung der zehnten Wahlperiode, die am 16. Juli 2024 stattfinden soll. Gewählt wird nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. In der Bundesrepublik regeln das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung das Wahlverfahren.

Anders als vor fünf Jahren darf am 9. Juni in Deutschland wählen, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat. Der Bundestag hat am 10. November 2022 das aktive Wahlalter von 18 auf 16 Jahre gesenkt, als er einen Gesetzentwurf der Ampelkoalition zur Änderung des Europawahlgesetzes (20/3499) auf Empfehlung des Innenausschusses (20/4362) annahm. Auch in Belgien, Malta und Österreich dürfen 16-Jährige wählen. In Griechenland muss man 17 Jahre, in den übrigen Mitgliedstaaten 18 Jahre alt sein.

Derzeit sind im Europäischen Parlament folgende Fraktionen vertreten: Europäische Volkspartei (Christdemokraten, EVP) 178 Abgeordnete, Progressive Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D) 141 Abgeordnete, Renew Europe 101 Abgeordnete, Die Grünen/Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA) 72 Abgeordnete, Europäische Konservative und Reformer (ECR) 67 Abgeordnete, Identität und Demokratie (ID) 60 Abgeordnete und Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL) 37 Abgeordnete. 49 Abgeordnete gehören keiner Fraktion an. (vom 30.04..2024)

 Alle 35 Parteien, die zur Wahl antreten, haben die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Jetzt sind Sie an der Reihe: Vergleichen Sie Ihre Standpunkte mit den Antworten der Parteien.

Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot über Wahlen und Politik.

25.05.2024 AfD stabilisiert sich in Umfragen - Chrupalla redet Klartext

Wochen-, wenn nicht sogar monatelang befand sich, wenn man den etablierten Medien Glauben schenken darf, die AfD im Sinkflug in den Umfragewerten.
Allerdings hat, wie auch die Aussage des Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla gestern in Sachsen zeigte, die AfD ihre Einstellung nicht geändert.

Vielleicht ist auch das ein Grund, warum sie nun bei der neuesten Umfrage von YouGov um einiges besser abschneidet, als bei allen anderen Umfrageinstituten.

22.05.2024 EU-Wahlen: Mehr Schein als Sein!

Anfang Juni sind mal wieder Wahlen zum EU-Parlament. Doch was genau wählen wir da eigentlich? Oberflächlich betrachtet ist das EU-Parlament ein Parlament wie jedes andere. Schaut man aber genauer hin, so erkennt man eine politische Versammlung ohne grundlegende Entscheidungsbefugnisse. Das EU-Parlament darf weder Gesetze initiieren, noch hat es das Budget-Recht für die Europäische Union. Es darf nicht einmal eine Regierung aus den eigenen Reihen wählen. Was ist dieses Parlament also?

22.05.2024 Wahlbetrug bei EU-Wahl entdeckt!

Sie brauchen nicht mehr selber wählen, das machen jetzt andere für Sie!

22.05.2024 Versuchte Wahlmanipulation bei EU Briefwahl entdeckt! - aktien

Der erste Versuch der Wahlmanipulation wurde aufgedeckt!

14.05.2024 Wahlplakate zur Europawahl:

                Die Verhöhnung wird auf die Spitze getrieben!

Liebe Zuschauer, der Europawahlkampf läuft gefühlt eher so nebenher und das passt auch zur Bedeutungslosigkeit des EU-Parlamentes. Die Wahlplakate der Alt-Parteien faseln von "Freiheit", "Wohlstand", "Sicherheit" und "Frieden". Verhöhnung pur. Am Ende des Videos kommt noch eine ungewollte Pointe der FDP zusammen mit den Grünen. Euer Thomas

08.05.2024 Grünen Skandal erschüttert EU Parlament! - aktien

Der nächste Grünen Skandal, der das EU Parlament und die Grünen erschüttert! Brisant, was der Standard hier in Österreich aufgedeckt hat!

07.05.2024 Wo steht die AfD vier Wochen vor der Europawahl

Vier Wochen vor der Europawahl soll sich die AfD auf einem absteigenden Ast befinden.
Die angeblichen Skandale um die beiden Spitzenkandidaten für die kommende Europawahl, Maximilian Krah und Petr Bystron sollen der AfD angeblich geschadet haben, wenn man den Medienberichten glauben mag. Beschäftigt man sich allerdings etwas weitergehend mit der Materie, so kommt man am Ende zu einem ganz anderen Schluss.

Druckversion | Sitemap
© Marion Henneberg